Asien
Wladimir Putins Rolle im russischen Machtgefüge
Überarbeitete und aktualisierte Fassung eines Vortrags, gehalten bei einer Veranstaltung der Marx-Engels-Stiftung in Kassel am 14.05.2022 Liebe Freundinnen, liebe Freunde. Um Putins Rolle in der Machtstruktur, in der Politik Russlands richtig einordnen zu können, reicht es nicht, ihn als „KGBtschik“…
Neuseeland ruft zur Unterstützung des Atomwaffenverbotsvertrags auf
Die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern, die in Singapur auf einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Premierminister von Singapur sprach, unterstützte erneut den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (AVV) durch folgende Erklärung: „Neuseeland lehnt Atomwaffen weiterhin ab und ermutigt alle Staaten,…
Rosa-Luxemburg-Stiftung: Möglichkeitsfenster geschlossen
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung ist wie die anderen politischen Stiftungen in Deutschland von der Ankündigung des russischen Justizministeriums betroffen, die 15 internationalen und deutschen Organisationen die Registrierung und damit die legale Arbeitsgrundlage entziehen soll. Seit fast 20 Jahren hat die Stiftung zivilgesellschaftliche…