Europa

Der feministische Protest in Russland gegen den Krieg

Sie legen Blumen an symbolischen Orten nieder und stellen Antikriegs-Kunstobjekte her, die sie überall verbreiten, sie beschreiben Geldscheine, um mit älteren Menschen zu kommunizieren, sie weinen in Bussen, um Empathie und Diskussionen zu erzeugen, sie kleiden sich in blau und…

In Slowenien ist Wasser Menschenrecht! Das Recht auf Trinkwasser steht in der Verfassung

2,2 Milliarden Menschen auf der Welt haben nur unregelmäßig Zugang zu sauberem Wasser, so auch in Europa. Während die EU nur zögerlich Verbesserungen auf den Weg bringt, um die Trinkwasserversorgung zu sichern, macht Slowenien Wasser zum Grundrecht. Das Recht auf…

Statement zum EU-Verschlüsselungsverbot

Die EU-Kommission fordert in einem neuen Gesetzesentwurf eine sogenannte „Chatkontrolle“ und will damit sehr bald Fakten schaffen. Damit sollen zukünftig Dateien wie Bilder und Nachrichten direkt auf unseren Kommunikationsgeräten wie Smartphones, Laptops und PCs in Echtzeit „KI-basiert“ gescannt werden. Als…

Weltkrieg verhindern – Abrüstung jetzt

In der auf Einladung der bundesweiten Initiative „die Waffen nieder“ durchgeführten Aktionskonferenz der Friedensbewegung forderten 250 Aktive der Friedensbewegung aus dem ganzen Land größere Anstrengungen, um aus der Kriegslogik, die durch eine drohende Ausweitung des Ukraine-Krieges mit der Gefahr eines…

Die neue Flüchtlingswelle und wie weiter?

Wir staunen, wir freuen uns: Die Flüchtlinge aus der Ukraine sind dort willkommen, wo bis vor kurzem die Grenzen nicht nur dicht, sondern teilweise sogar mit Stacheldraht gesichert waren: In Polen, in Ungarn, in Rumänien werden sie freundlich aufgenommen und…

Grundrechte-Report 2022 der Öffentlichkeit vorgestellt

Publizistin und Antirassismus-Expertin Ferda Ataman präsentierte den Grundrechte-Report 2022 Seit 1997 erscheint rund um den Verfassungstag am 23. Mai der Grundrechte-Report: Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland – herausgegeben von PRO ASYL und zahlreichen weiteren Menschenrechtsorganisationen. Am Mittwoch, den 18.…

Howoge gefährdet Schulbestand: Fast sechs Jahre Verzögerung – Abriss statt Sanierung geplant?

Aktive von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) haben am Abend gegen die Einbindung der Howoge in den Berliner Schulbau protestiert. Eine Guillotine trug die Aufschrift: „Die Schulbau-Revolution der Howoge: Abriss statt Sanierung“. GiB wies damit auf die Gefahr hin, dass die…

#SaveTheCity Griechenland: Kifissia meldet sich zu Wort

Der Stadtrat von Kifissia hat mit seinem Beschluss 93/2022 den Aufruf von Welt ohne Krieg und Gewalt und ICAN gebilligt und fordert die griechische Regierung einstimmig auf, den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen und zu ratifizieren, um…

Illegale Tötung von „Überschusstieren“: Strafanzeigen gegen Tierlabore treffen ins Schwarze

Mit den Strafanzeigen gegen 14 hessische Tierversuchslabore wegen Verdachts auf gesetzeswidrige Tötungen sogenannter Überschusstiere haben Ärzte gegen Tierversuche e.V. (ÄgT) und die Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht e.V (DJGT) ins Schwarze getroffen. Namhafte Medien berichten, dass seither große Unruhe in…

NATO-Mitgliedschaft erfordert verstärkte Abrüstungsbemühungen

Anlässlich der Ankündigung der Sozialdemokraten, ihre Position in der Frage der schwedischen NATO-Mitgliedschaft zu ändern, stellen die Schwedischen Ärzt*innen gegen Atomwaffen klare Forderungen, um sicherzustellen, dass Schweden atomwaffenfrei bleibt – sowohl territorial als auch in der Politik. Die NATO stuft…

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