Europa

Die Ankündigung der Zapatist:innen (einer aufständischen Gruppe indigener Maya aus Mexiko), eine Weltreise zu unternehmen und am 13. August zum 500. Jahrestag der Eroberung von Tenochtitlán in Madrid präsent zu sein, hört sich an wie eine Umkehrung der Konquista des…

Vor knapp zwei Jahrzehnten beabsichtigte Brüssel offiziell zum wirtschaftsmächtigsten Regionalblock zu werden. Eine Bilanz im Video-Blog Beitrag:

Voraussetzung für beide Varianten ist meines Erachtens ein anderes Geldsystem, hier kommt eigentlich auch nur das Geldsystem nach der „Modern-Monetary-Theory“ MMT infrage. Es unterscheidet sich wesentlich vom heutigen Geldsystem. Danach dürfen Banken kein Geld mehr herstellen und es nicht mehr…

Seit dem Urteil von Bezirksrichterin Vanessa Baraitser am 4. Januar 2021 gibt es keine monatlichen „technischen Anhörungen“ mehr im Fall von Assange. Der Grund dafür ist bisher nicht eindeutig bekannt. Das hat unter anderem zur Folge, dass eine regelmäßige Berichterstattung…

Das «Ja» der Schweizer Stimmbevölkerung zum Polizeimassnahmen-Gesetz (PMT), welches der Bundespolizei fedpol weitreichende Mittel im Kampf gegen sogenannte «terroristische Gefährder» gibt, kommentiert Patrick Walder, Kampagnenleiter von Amnesty International Schweiz, wie folgt: Wer zu Unrecht verdächtigt wird, wird beweisen müssen, dass…

Was als Selbstbestimmung zelebriert wird, erweist sich oft als fremdbestimmt – auch im Verhältnis zur EU. Markus Mugglin für die Online-Zeitung INFOsperber Geradezu Historisches ereigne sich in der Schweiz. Das vermuteten der Europarechtler Thomas Cottier und der Historiker André Holenstein…

Die Pestizid-Initiative hat einen Achtungserfolg erzielt. Die hohe Zustimmung vor allem in den Städten zeigt die Besorgnis der Bürgerinnen und Bürger über die schädlichen Auswirkungen der synthetischen Pestizide auf die Gesundheit von uns allen und auf die Umwelt. Es ist ein…

Angesichts übermächtiger Konzerne, die gesellschaftlich wichtige Märkte etwa im Digital- und Finanzsektor kontrollieren, fordern 27 zivilgesellschaftliche Organisationen ein entschiedenes Vorgehen gegen die zunehmende Monopolisierung der Märkte. Der Bundestag und EU-Institutionen müssen Gesetze auf den Weg bringen, damit Kartellbehörden zukünftig in…

Die Reihe Alltagshelden berichtet von Heldinnen und Helden, die sich in den verschiedensten Bereichen im Alltag einbringen und andere durch ihr Engagement dazu inspirieren, selbst aktiv zu werden. Was motiviert, sich in der Gesellschaft zu engagieren? Welchen Herausforderungen sieht man…

Saskia Esken warf Medienberichten zufolge dem Gesundheitsminister Jens Spahn eine beispiellose Verachtung für Teile der Gesellschaft vor und sein Menschenbild passe nicht in die aktuelle Regierung. Ursula Mathern wendet sich in einem offenen Brief an die SPD-Parteichefin, stimmt ihrer Aussage…