Frieden und Abrüstung

Gestern trat die von der UNO angekündigte und von den Parteien akzeptierte zweimonatige Waffenruhe in Kraft. An allen Fronten herrschte Ruhe, und es kam zu keinen Verstößen. Das Waffenstillstandsabkommen ermöglicht die Ankunft von 18 Schiffen im Hafen von Hodeida, die…

Interview mit Jacques Baud* über die historischen, politischen und wirtschaftlichen Hintergründe des Ukraine-Kriegs. *Jacques Baud hat einen Master in Ökonometrie und ein Nachdiplomstudium in internationaler Sicherheit am Hochschulinstitut für internationale Beziehungen in Genf absolviert und war Oberst der Schweizer Armee.…

Berlin plant den Kauf eines milliardenschweren Raketenabwehrsystems speziell zur Abwehr russischer Raketen. Papst Franziskus übt harte Kritik an der westlichen Aufrüstungswelle. Mit Plänen zum Erwerb eines milliardenschweren Raketenabwehrsystems treibt die Bundesregierung die Aufrüstung der Bundeswehr energisch voran. Laut Berichten wird…

Bundestag debattiert 100-Milliarden-Euro-Fonds für die Bundeswehr. Daraus sollen US-Kampfjets F-35 finanziert werden. Europa verzeichnet weltgrößte Steigerungsrate beim Rüstungsimport. Der Deutsche Bundestag hat die dramatischste Erhöhung des bundesdeutschen Militärhaushalts auf den Weg gebracht. In der gestrigen Parlamentsdebatte zeichnete sich eine klare…

Berlin arbeitet an Nationaler Sicherheitsstrategie, EU verabschiedet Strategischen Kompass, NATO bereitet Strategisches Konzept vor. Ziviles Leben wird für „Sicherheitspolitik“ verfügbar gemacht. Mit einer neuen Nationalen Sicherheitsstrategie sucht die Bundesregierung die deutsche Außen- und Militärpolitik noch stärker als bisher zu formieren.…

„Die Bundesregierung muss den Menschrechtsbericht von Amnesty International ernst nehmen und alle Waffenexporte an Saudi-Arabien und alle weiteren am Jemen-Krieg beteiligten Länder stoppen“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss und Sprecherin für Internationale Politik und…

Die Ausstattung des Humboldt-Forums im früheren Berliner Kaiserschloss mit Kulturgütern aus ehemaligen Kolonien ruft Proteste hervor, die bis in die oberen Etagen der Gesellschaft endlich Unruhe auslösen. Ein Teil der Exponate wurde in der Kolonialzeit geraubt, erpresst oder zu unfairen…

In einem gemeinsamen Appell an den Deutschen Bundestag  fordert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis den Bundestag und die Bundesregierung auf, sowohl russischen und belarussischen als auch ukrainischen Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren Schutz und Asyl zu gewähren. Deutschland und alle anderen EU-Länder müssen…

Die Republik Côte d’Ivoire hat am 23. März 2022 ihre Ratifizierungsurkunde des Vertrags der Vereinten Nationen über das Verbot von Atomwaffen (abgekürzt AVV; englisch Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, abgekürzt TPNW) eingereicht. Côte d’Ivoire ist nach Benin, Gambia,…

Meine beste russische Freundin Lena in Penza, 600 km südöstlich von Moskau, konnte in der Nacht vom 23. auf den 24. Februar nicht schlafen. Und so betete sie einfach bis zum Sonnenaufgang, ohne wirklich zu wissen, was in ihr geschah. Sie…