Frieden und Abrüstung

Mitte November ist in der von Marokko besetzten Westsahara der Konflikt zwischen marokkanischem Militär und der sozialistischen Befreiungsbewegung Frente Polisario nach 29 Jahren Waffenstillstand erstmals wieder aufgeflammt. Ein von der UN versprochenes, doch nie durchgeführtes Unabhängigkeitsreferendum, dazu über 50 Jahre…

Die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten und der Amtsantritt der Biden-Administration bieten einzigartige Möglichkeiten zur Verbesserung der regionalen Sicherheit. Allerdings sind die Hindernisse auf dem Weg zu solchen Fortschritten noch lange nicht abgebaut. Eine Errungenschaft sind die sogenannten Abraham-Abkommen zwischen…

Deutschland war verpflichtet, den Luftangriff zu untersuchen. Heute hat die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg im Fall Hanan gegen Deutschland entschieden, dass die Bundesregierung nicht gegen die Verpflichtungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verstoßen hat. Doch…

Gipfeltreffen erörtert Perspektiven für europäische Militärintervention im Sahel. Dort wächst der Widerstand gegen die Truppen aus der EU. Auf einem heute zu Ende gehenden Sahel-Gipfel suchen Berlin und Paris nach Perspektiven für die desaströs verlaufende Militärintervention in Mali und dessen…

Die Massen stemmen sich gegen das Militär: Obwohl in dem südostasiatischen Land bereits Demonstranten erschossen wurden, wächst der Druck der Straße weiter. In Myanmar haben die bislang größten Proteste nach dem Staatsstreich vor drei Wochen stattgefunden. Im Rahmen eines Generalstreiks…

Am 11. April 1961 wurde in Jerusalem der Prozess gegen den SS-Obersturmbannführer Adolf Eichmann eröffnet. Er endete für den Verbrecher mit dem Todesurteil. Der Prozess, im Gedächtnis als historisches Großereignis, war der Höhepunkt einer (scheinbar) perfekten Story: Nazi-Verbrecher flieht nach…

Bundesgerichtshof verhandelt Revision im Fall illegaler Rüstungsexporte nach Mexiko. Am 11. Februar 2021 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) die Revision im Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler & Koch (H&K) nach Mexiko. Der Prozess wirft einmal mehr ein Schlaglicht auf die…

IPB World Peace Kongress 2021: Ein Interview mit Philip Jennings (IPB Co-Präsident) Welche Bedeutung hat der Zeitpunkt und der Ort des Kongresses? Warum 2021 und warum Barcelona? Der IPB-Kongress in Barcelona soll die größte Versammlung von Aktivist*innen für den Frieden…

Regierungs-Think-Tank dringt auf Beschaffung von Kampfdrohnen, prognostiziert für künftige Drohnenkriege „enormen Verlust an Mensch und Material“. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) erhöht den Druck zur Beschaffung von Kampfdrohnen. Solle die Bundeswehr „eine einsatzfähige Streitkraft bleiben“, die „auch gegen einen gut…

Algeriens hochrangiger Militärangehöriger Bouzid Boufrioua rief Frankreich dazu auf, Verantwortung für den Atommüll, welcher nach den Atomtests in den 1960er Jahren in der Sahara zurückgelassen wurde, zu übernehmen. Brigadier General Boufrioua ist Leiter der Abteilung für Kampftechnik des Kommandos der…