Frieden und Abrüstung

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat sein Engagement für die Stärkung der engen Beziehungen zum NATO-Verbündeten Deutschland zum Ausdruck gebracht. Er stellt den Plan, 12.000 US-Soldaten aus der Bundesrepublik abzuziehen, neu zur Diskussion. In einem Telefonat mit seiner deutschen Amtskollegin, Bundesverteidigungsministerin Annegret…

In der vergangenen Woche trat der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, welcher nicht nur nukleare Massenvernichtungswaffen völkerrechtlich verbietet, sondern insbesondere die humanitären und ökologischen Folgen dieser Waffen in den Mittelpunkt der Debatte rückt. Die Heinrich-Böll-Stiftung hat in der Vergangenheit auch einen humanitären…

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert nach dem Staatsstreich in Myanmar gezielte EU-Sanktionen gegen die Wirtschaftsinteressen der putschenden Generäle. Nicht die gesamte Bevölkerung, sondern die militärischen Führungskräfte müssten die Folgen ihres Putsches empfindlich zu spüren bekommen, erklärte die GfbV.…

Eine neue Umfrage in 28 Ländern zeigt, dass mehr als drei von fünf Menschen gegen den Einsatz tödlicher autonomer Waffensysteme sind, die gemeinhin als „Killer-Roboter“ bezeichnet werden. 62 % der Befragten gaben an, dass sie den Einsatz von tödlichen autonomen…

Grünen-Parteistiftung wirbt für Erhöhung des Militäretats und nukleare Teilhabe – gemeinsam mit NATO-Generälen. Die Parteistiftung von Bündnis 90/Die Grünen wirbt mit einem Aufruf für eine „substantielle Erhöhung“ des deutschen Militäretats und für ein Festhalten an der Stationierung von US-Atomwaffen in…

Der Westen zieht nach dem Putsch in Myanmar Sanktionen in Betracht. Hintergrund ist der Machtkampf gegen China. Nach dem Putsch am Montag in Myanmar ziehen EU und USA neue Sanktionen gegen das Land in Betracht. Man werde die Wiedereinführung von…

Seit seinem Ausbruch im Jahr 2015 hat der Krieg im Jemen zur schlimmsten humanitären Krise des 21. Jahrhunderts geführt. Anlässlich des internationalen Aktionstages gegen den Krieg im Jemen organisierte die GSoA vor dem Bundeshaus eine Aktion, um ein sofortiges Ende…

Berlin plant Entsendung einer Fregatte nach Japan – durch das Südchinesische Meer. Auch weitere europäische Staaten patrouillieren dort. Die Bundesregierung plant die Entsendung einer Fregatte nach Japan. Dies berichtet die japanische Tageszeitung Nikkei. Demnach soll diesen Sommer ein deutsches Kriegsschiff…

Deutscher Think-Tank fordert Stationierung zusätzlicher NATO-Soldaten an der russischen Grenze. EU-Think-Tank schildert fiktiven russischen Giftgaseinsatz in Litauen. Die NATO soll den militärischen Druck auf Russland weiter erhöhen. Dies fordert ein soeben publiziertes Strategiepapier der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).…

Am 21. Januar, legte Senator Aquilino Pimentel III, als Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Beziehungen, die vorgeschlagene Senatsresolution 620 vor, welche der Ratifizierung des Vertrages über das Verbot von Atomwaffen durch die Philippinen zustimmt. Der Vertrag, den Präsident Rodrigo Roa…