Menschenrechte

Neue Erkenntnisse von Amnesty International verdeutlichen die ungleiche Behandlung von Geflüchteten in Polen. An der polnisch-belarussischen Grenze sind Schutzsuchende aus Ländern wie Irak oder Syrien gewaltsamen Abschiebungen, Push-Backs, unmenschlichen Haftbedingungen sowie herabwürdigender Behandlung wie Leibesvisitationen oder der zwangsweisen Verabreichung von…

Sammelabschiebung nach Idomeni in Griechenland 2016 war laut EGMR legal. Nach der Abriegelung der europäischen Grenzen im Jahr 2016 strandeten tausende Geflüchtete in informellen Flüchtlingslagern in Griechenland. Im März brach eine Gruppe von mehr als 1.500 Geflüchteten von Idomeni nach…

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung ist wie die anderen politischen Stiftungen in Deutschland von der Ankündigung des russischen Justizministeriums betroffen, die 15 internationalen und deutschen Organisationen die Registrierung und damit die legale Arbeitsgrundlage entziehen soll. Seit fast 20 Jahren hat die Stiftung zivilgesellschaftliche…

Wir sind viele Gruppen und Organisationen in Österreich, die sich für Klimagerechtigkeit einsetzen. Wir sprechen uns klar und deutlich gegen alle weltweiten Kriege und aktuell gegen den Krieg in der Ukraine aus. Verschiedene Krisen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden: Zusammen…

Mit 154 weiteren Abgeordneten arbeitet Mapuche-Vertreterin Natividad Llanquileo an der Ausarbeitung der neuen Verfassung in Chile.  Die Anwältin für politische Gefangene aus dem Volk der Mapuche hält einen der 17 für indigene Vertreter*innen reservierten Sitze. Wir sprachen mit ihr über die…

Ein Railmovie zwischen Krise und Hoffnung, Problem und Lösung im Auftrag von Südwind  Im Rahmen des europaweiten Klimaprojekts 1Planet4All machte sich die Menschenrechtsorganisation Südwind im Sommer 2021 gemeinsam mit der Grazer Klimaaktivistin Sarah und einem Filmteam aus Wien auf eine…

Im Rahmen des Global Call to Action Against Poverty wurde eine internationale Diskussion über den weltweiten Zugang zu Gesundheitstechnologien zur Bekämpfung der Pandemie organisiert. Es folgt eine Erklärung von Marianella Kloka (Mitglied des griechischen Redaktionsteams von Pressenza). Hallo Freunde, Grüße…

„Bundeskanzler Olaf Scholz muss sich beim britischen Premier Boris Johnson für die sofortige Freilassung des Journalisten Julian Assange einsetzen. Gerade nach den schrecklichen Bildern aus dem ukrainischen Butscha muss gelten: Nicht wer wie Julian Assange Kriegsverbrechen enthüllt, gehört ins Gefängnis,…

Ilhan Sami Comak, der kurdische Dichter, der seit 28 Jahren in einem türkischen Gefängnis sitzt, wurde mit dem Metin-Altiok-Poesiepreis und dem norwegischen Preis für Meinungsfreiheit ausgezeichnet (zusammen mit Ahmet Altan, einem türkischen Schriftsteller/Journalisten). Die Jury des Metin Altiok Poesiepreises erklärte,…

Der Gründer von WikiLeaks steht kurz vor der Auslieferung an die Vereinigten Staaten: Vor den amerikanischen Gerichten droht dem australischen Journalisten eine schwere und ungerechtfertigte Strafe, da er unter dem sogenannten Espionage Act angeklagt ist, einem Gesetz aus dem Jahr…