Menschenrechte

Saudi-Arabien hat 81 Menschen wegen unterschiedlicher Verbrechen hingerichtet ­– an einem einzigen Tag. Es war die größte Massenhinrichtung seit Langem. Damit sind schon jetzt bereits mehr Menschen hingerichtet worden als in den beiden Vorjahren. Von Helmut Ortner Seit Jahren beklagen…

Ukrainische Flüchtlinge nimmt Europa zu Recht grosszügig auf, anders als Afghanen, Jemeniten oder Syrer. Auch rassistische Motive? Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Diesen Vorwurf jedenfalls erhebt ein grosser indischer TV-Sender und untermauert ihn mit einigen heiklen Aussagen von…

Zum Internationalen Frauentag am 8. März lohnt es sich, einen Blick auf die Themen zu werfen, die feministische Organisationen, Frauen und Queers in diesem historischen Moment in Chile auf die Tagesordnung bringen. In diesem Jahr werden besonders die grenzüberschreitenden Kämpfe…

Am Samstag, 19. März findet in Duisburg eine Kundgebung für Julian Assange statt. Ab 14 Uhr gibt es am Duisburger Averdunkplatz (Nähe Hbf., Fußgängerzone/ Parkmöglichkeiten vorhanden) die Gelegenheit, sich mit Aktivist*innen aus dem gesamten Bundesgebiet zu vernetzen. Die Free Assange-Bewegung…

Zum Internationalen Frauenkampftag 8. März 2022 fordert das Europäisches Bündnis „Feminist Asylum“ die bedingungslose Anerkennung geschlechtsspezifischer Fluchtgründe. Seit Februar 2018 ist die „Istanbul-Konvention“ (IK) in Deutschland als Gesetz „zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ in…

DIE WAFFEN NIEDER! – Stoppen wir gemeinsam diesen Krieg! Nein zu einer neuen Rüstungsspirale! Hochrüstung und Militär verunmöglichen auch die Erreichung der Klimaziele! Für einen neuen Friedensprozess in Europa unter Einschluss Russlands und der USA! Militärblöcke spalten – Neutralität verbindet!…

Die Dramen, die sich im Mittelmeer und an unseren Grenzen abspielen, können nicht unbeantwortet bleiben. Diese menschlichen Tragödien offenbaren das Versagen der europäischen Asylpolitik. Auf ihren Fluchtwegen sind Frauen, Mädchen und LGBTIQA+ Personen* besonders gefährdet. Damit sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt,…

Beim Justiz- und Innenminister*innenrat der EU wird heute darüber gesprochen, Menschen, die aus der  Ukraine vertrieben wurden, den sogenannten „vorübergehenden Schutz“ zu gewähren. Dieser ist Teil der „Massenzustromsrichtlinie” von 2001 und wurde bislang noch nie angewendet. Die Menschenrechtsorganisation PRO ASYL plädiert dringend dafür,…

Die Türkei, enger NATO-Partner Deutschlands, setzt ihren Angriffskrieg gegen kurdische Gebiete in Nordsyrien fort und hält an der Besatzung größerer Regionen des Landes fest. Die Türkei, ein enger Verbündeter Deutschlands, verstärkt im Windschatten des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ihre…

Amir und Razuli versuchten im März 2020 mit einem Schlauchboot Griechenland zu erreichen. Ihrer Aussage zufolge wurden sie von der griechischen „Küstenwache“ angegriffen, die versuchte, sie unter Gewaltanwendung zurück in türkische Gewässer zu drängen. Die „Küstenwache“ beschädigte das Boot dabei…