Menschenrechte

Am 16. Januar 2022 ist es sechs Jahre her, dass die indigene und soziale Aktivistin Milagro Sala in Argentinien illegal inhaftiert wurde. Sala, Leiterin der Nachbarschaftsorganisation Tupac Amaru, wurde 2016 wegen angeblicher Anstiftung zu Gewalt und Chaos in der Provinz…

ÖDP fordert mit Umweltverbänden Aussetzung des Genehmigungsverfahrens. „Sauberes Trinkwasser ist ein Grundrecht der Bevölkerung. Das darf nicht für eine Industrieansiedlung geopfert werden. Das Land Brandenburg hat zugelassen, dass Tesla die Gigafactory einfach ohne endgültige Genehmigung errichtet hat. Dieses Verfahren muss…

  Was ist der Preis für die Verteidigung der „Festung Europa“? Den Grenzkonflikt zwischen Polen und Belarus aus einer dekolonialen Perspektive betrachtend, stellt uns die Wissenschaftlerin Kasia Narkowicz vor folgende Fragen. Ist es schlimmer, in einem kalten Wald an der…

Viele einflussreiche afghanische Frauen haben nach der Machtübernahme der Taliban das Land verlassen. Überlassen wollen sie es ihnen aber nicht. „Wir sind noch da! Mutige Frauen aus Afghanistan“ heißt das Buch, für das die inzwischen in Deutschland lebende Künstlerin Nahid…

Das Unwort des Jahres muss dazu führen, dass gewaltsame Zurückweisungen von Schutzsuchenden an Europas Grenzen ein Ende haben. Die neue Bundesregierung muss sich auch auf EU-Ebene vehement dafür einsetzen, diese illegale Praxis zu sanktionieren und zu beenden.  Mit dem am…

Die Spannungen zwischen den Regierungen Spaniens und Marokkos an den Grenzen beschleunigen den Prozess der Einführung biometrischer Kontrollsysteme an den Grenzen von Ceuta und Melilla. In diesem Zusammenhang weisen verschiedene Gruppen auf die Gefahr dieser rassistischen Maßnahmen hin. Von Salto…

Telefonisches Exklusivinterview mit dem Menschenrechtsaktivisten Yevgeniy Zhovtis. Er erzählt openDemocracy wie die Aufstände entstanden sind und was in dieser Woche passierte. Am 8. Januar wachten die Menschen in Nur-Sultan, der Hauptstadt Kasachstans, mit einer langsamen, aber stabilen Internetverbindung auf. Wie…

In einem massgebenden Urteil hat der Menschenrechts-Gerichtshof vier klagenden Frauen aus Russland Entschädigungen zugesprochen. Ludwig A. Minelli für die Online-Zeitung INFOsperber Red. Ludwig A. Minelli ist Rechtsanwalt und Generalsekretär der Schweizerischen Gesellschaft für die Europäische Menschenrechtskonvention (SGEMKO). Der Beitrag erschien in…

Am 13. Januar verurteilte das Oberlandesgericht Koblenz Anwar Raslan, einen ehemaligen Oberst des syrischen Geheimdienstes, der der Folterung, Ermordung und Vergewaltigung von Gefangenen in der berüchtigten Sektion 251, einem vom militärischen Geheimdienst in Damaskus betriebenen Haftzentrum, für schuldig befunden wurde,…

Das Jahr 2021 endete mit dem Tod zweier großer Persönlichkeiten, die sich durch die Verteidigung der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit dieser Zeit auszeichneten: Desmond Tutu und Roberto Garretón. Beide lebten ein erfülltes Leben, von welchem Kontroversen und Missverständnisse nicht…