Menschenrechte
„Die Schere im Kopf“ – Für die Freiheit der Kunst in Ungarn
Europäische Allianz der Akademien und Europaabgeordnete Sabine Verheyen wollen Kräfte bündeln Die Freiheit der Kunst ist in Artikel 13 der EU-Charta der Grundrechte verankert – und doch kann die ungarische Regierung gesetzeskonform die Autonomie von Kulturinstitutionen und Kunstakademien Schritt für…
Menschenrechte, DRINGEND!
Carla del Ponte hat ein sehr wichtiges Buch geschrieben, das sich mit Menschenrechten, Kriegsverbrechen und deren Ahndung vor dem Internationalen Strafgerichtshof beschäftigt. Fast schon aus einer Verzweiflung heraus, schildert sie mehrere Fälle von Genoziden, deren Sichtbarmachung und Ermittlungen durch die…
Abtreibungsgesetz: US-Regierung verklagt Texas
Die US-Regierung hat gegen den Bundesstaat Texas im Streit um dessen striktes Abtreibungsrecht Klage eingereicht. „Das Gesetz ist eindeutig verfassungswidrig“, sagte Justizminister Merrick Garland. „Das Justizministerium hat die Pflicht, die Verfassung der Vereinigten Staaten zu verteidigen und die Rechtsstaatlichkeit aufrechtzuerhalten“,…
Deutsche Bürokraten
Berlin hat nur 1,6 Prozent seiner Ex-„Ortskräfte“ und ihrer Familienangehörigen vom Flughafen Kabul abgeholt und stellt nun eine halbe Milliarde Euro zur Flüchtlingsabwehr bereit. Zum wiederholten Mal werden schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung wegen der Blockade der Aufnahme afghanischer Ortskräfte…