Menschenrechte

Wo ist der Rechtsstaat?

Am 05. März 2021 erschien auf der Nachrichtenseite web.de eine „Analyse“ der Fälle von Alexej Nawalny und Julian Assange, verfasst von Marco Fieber. Zu diesem Beitrag gibt es sehr viel zu sagen. In dem folgenden Kommentar geht es jedoch in…

Ein Plädoyer für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)

Das sogenannte „emanzipatorische BGE“ als ein Werkzeug zur Festigung inhaltlich neu besetzter sozialer Freiheit.  Ein Gastbeitrag von Ilse Kleinschuster, Initiative Zivilgesellschaft Auf der Suche nach Lösungsvorschlägen für eine krisenresistente Zukunft ist das BGE meiner Ansicht nicht zu umgehen, bietet es…

Ökofeminismus: Frauenbündnisse gegen Umweltzerstörung

„Keine Zerstörung, keine Flucht! Ökofeminismus ist die revolutionäre Praxis unserer Zeit“, erklärt die Vandana Shiva auf ihrer Konferenz zum Thema Ökofeminismus und die Dekolonisierung von Frauen, Natur und Zukunft. „Wir wissen, dass die Erde lebendig ist. Die alten Traditionen haben…

Friedensstifterinnen, Kriegsgefangene und Menschenrechtsverteidigerinnen aus den Gefängnissen entlassen

Vor genau 100 Jahren begründete Clara Zetkin den Internationalen Frauentag am 8. März, der bereits 1910 von der Frauenbewegung beschlossen wurde. Im Internationalen Jahr der Frau 1975 feierte die UNO den Internationalen Frauentag, und seit 1977 ist der 8. März…

Venezuela verschärft Gesetz gegen geschlechterspezifische Gewalt

Venezuela macht derzeit Fortschritte bei der Stärkung der geltenden Gesetzgebung, um eine Gesellschaft zu garantieren, die frei von geschlechtsspezifischer Gewalt ist, erklärten Parlaments- und Regierungssprecher. Venezuelas Nationalversammlung (Parlament) hat am Dienstag die Reform des Organischen Gesetzes über das Recht der…

Als Schauspielerin honoriert, als Singlemama diskriminiert, als Autorin prämiert, vom Jobcenter sanktioniert: Bettina Kenter-Götte wird 70

Sie absolvierte ihre Schauspielausbildung schon schulbegleitend, legte ihr Abi mit 18 ab, debütierte in Italien, war zu Dreharbeiten in Australien, stand in Afrika auf der Bühne, wurde (Single-)Mama, musste (wie viele andere Singlemütter) zur Armentafel, wurde vom Jobcenter sanktioniert und…

Kampagnenauftakt – 150 Jahre Widerstand gegen §218 StGB

Seit 150 Jahren kriminalisiert der Paragraf 218 im Strafgesetzbuch ungewollt Schwangere und Ärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Ebenso lange dauert der gesellschaftliche Kampf, genau diesen Paragrafen abzuschaffen und Schwangerschaftsabbrüche zu legalisieren. Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung startet daher zum internationalen Frauen*kampftag,…

Halb Frankreich gegen das Sicherheitsgesetz

Die Proteste gegen die Neufassung des Sicherheitsgesetzes reissen nicht ab. Kritiker sehen die Bürger- und Medienrechte in Gefahr. Daniela Gschweng für die Online-Zeitung INFOsperber Als die Nationalversammlung am 24. November über eine Neufassung des französischen Sicherheitsgesetzes abstimmte, hatte es schon…

Church and Peace kommentiert jüngste sicherheitspolitische Entscheidungen der EU

Am 1.1.2021 hat mit dem Brexit, aber auch mit der neuen Budgetphase des Mehrjährigen Finanzrahmens (2021-2027), eine neue Ära der Europäischen Union begonnen. Der Vorstand von Church and Peace hat einige der verfügbaren rüstungs- und sicherheitspolitischen Beschlüsse, die unter der…

Gegen Rassismus, Kolonialismus und Apartheid

Rassismus, Fremdenhass, Diskriminierung und Ungleichheit nehmen weltweit zu. In den letzten Monaten haben Menschen aus dem globalen Süden und People of Color, politische Gefangene, Obdachlose, Migrant*innen und Geflüchtete – neben vielen anderen – unter der Covid-19-Pandemie gelitten. Die Pandemie hat…

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