Menschenrechte

Einem Bericht der Nationalen Vereinigung von trans Personen und travestis (ANTRA) zufolge wurden im vergangenen Jahr in Brasilien 175 trans Frauen ermordet. Im Vorjahr wurden 124 trans Personen ermordet, was einen Anstieg um 41 Prozent ausmacht. 78 Prozent der Opfer…

25 Jahre Rassismus-Strafnorm: Gerichtsurteile zeigen keine Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit. Monique Ryser für die Online-Zeitung INFOsperber Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat 25 Jahre nach Einführung der Rassismus-Strafnorm (Diskriminierung und Aufruf zu Hass / Art. 261bis Strafgesetzbuch) die Gerichtsurteile ausgewertet. Dabei…

Ein Buch, das Text und Bild ebenso wie Handeln und Denken vereint: Mit Stencils und Kurzbiografien von dreissig revolutionären Frauen können Strassenzüge und kollektive linke Wissensbestände in neuem Glanz leuchten. Brauchen Bewegungen Bilder, um sich ihrer selbst zu vergewissern? Die…

In einer öffentlichen Aktion haben heute Aktive vom Bündnis Klinikrettung Unterschriften für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn abgegeben. Sie protestierten damit gegen laufende Klinikschließungen und forderten Spahn auf, einen sofortigen Stopp der Schließungen von Krankenhäusern in Deutschland zu veranlassen. Zwanzig Schautafeln zeigten…

PRO ASYL fordert generellen Abschiebestopp Wie heute bekannt wurde, hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entschieden, dass in Griechenland anerkannte Schutzberechtigte aktuell nicht dorthin rücküberstellt werden dürfen. Dem Gericht zufolge bestehe generell die ernsthafte Gefahr, dass Flüchtlinge bei einer…

Die internationale Kampagne Western Sahara is not for sale (WSNS) hat ein Manifest veröffentlicht, in dem sie die internationale Gemeinschaft um Unterstützung bittet. Unterstützen Sie das Manifest über folgenden Link: https://www.westernsaharaisnotforsale.org/manifesto/ MANIFESTO „Unser Land, unsere Ressourcen: STOPPEN Sie die Ausbeutung…

Immer mehr Gerichte halten Abschiebungen für unzumutbar und erteilen Abschiebungsstopps  Der Lockdown in Deutschland wurde verlängert, auch in Afghanistan breitet sich die Pandemie aus. Derweil wüten die Kämpfe im Land weiter. Die Bundesregierung plant davon unberührt den nächsten Sammelabschiebecharter nach…

Die Mitgliedsländer des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bekräftigten ihre Unterstützung für das umfassende System für Wahrheitsfindung, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung in Kolumbien, während der Präsentation des vierteljährlichen Berichts der UN-Verifizierungsmission über die Umsetzung des Friedensabkommens. Ebenso drückten sie ihre Erwartung an…

Mehr als 1000 Menschen haben am Donnerstagabend in Wien gegen die Abschiebungen von drei Schülerinnen und ihrer Familien nach Georgien und Armenien protestiert. Die Fotos von der Demonstration. Fotos: Moritz Ettlinger

Am 19. Januar hat der Europäische Gerichtshof Rumänien wegen Verletzung der Rechte von zwei Transgendern verurteilt. Die zwei Kläger hatten seit Jahren vor den nationalen Gerichten für die Autorisierung dazu gekämpft, ihr Geschlecht zu wechseln und in den biografischen Daten…