Menschenrechte

PRO ASYL fordert Abzug der deutschen Einsatzkräfte. Frontex muss auf den Prüfstand! „Die Beweislage gegen den Frontex-Direktor Fabrice Leggeri und seine Agentur ist erdrückend. Frontex ist direkt und indirekt an schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt. Der überfällige Rücktritt Leggeris reicht schon längst…

Aus Protest gegen die Politik der eisigen Kälte gegenüber Geflüchteten stellt die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch vor dem Bundeskanzleramt zwei jeweils 50 kg schwere Eissäulen auf. Sie sollen die Eisblockpolitik des Bundeskanzlers gegenüber den Frauen, Männern und Kindern, die derzeit in…

Pro Asyl fordert Evakuierung und Aufnahme aus den Elendslagern vor und an der EU-Grenze Mit Blick auf die veröffentlichten Asylzahlen für 2020 stellt PRO ASYL fest, dass die Zugangszahlen nach Deutschland seit 2012 auf einen Tiefstand gesunken sind. Die Zahl…

Im Zentrum der Kritik stehen vor allem die geplante Mindeststudienleistung und die weitgehende Entmachtung des Senats zugunsten des Rektorats. Protestiert wurde auf Initiative von Bildung brennt trotz Schneefall und eisigen Temperaturen: „Weil gesellschaftliche Themen brennen, doch die reaktionäre Politik die Flamme des…

In Cochabamba, der viertgrößten Stadt Boliviens, war und ist Wasser immer auch ein politisches Thema. Lange galt Cochabamba als „Stadt des ewigen Frühlings“ inmitten der Kornkammer Boliviens. Doch inzwischen herrscht hier jedes Jahr monatelang Trockenheit. Da immer mehr Menschen in…

Eine Aktivist*in von Extinction Rebellion (XR) macht den digitalen Protest öffentlich sichtbar und platziert die Botschaft “#Free Juwon“ an entsprechender realer Stelle: Eine Rebellin hat das Zeichen der Solidarität an die Wand der nigerianischen Botschaft in Wien gemalt. Via Twitterstorm…

Nach einem 30-jährigen Gerichtsstreit entschied das zentrale Bezirksgericht von Seoul am 8. Januar, dass die japanische Regierung Schadensersatz an 12 koreanische Frauen zahlen muss, die vor und während des Zweiten Weltkriegs von Tokios Armee in die sexuelle Sklaverei gezwungen worden…

Professor*innen der Universitäten Sussex, Princeton, Carleton und Exeter haben ein Schreiben veröffentlicht, zu dessen Unterzeichnung sie aufrufen. Solidaritätsschreiben mit der Westsahara Als Wissenschaftler*innen, Forscher*innen, Aktivist*innen und Einzelpersonen verurteilen wir, die Unterzeichnenden, aufs Schärfste die Proklamation von Donald Trump, die die…

Durch das neue Universitätsgesetz drohen weitere sozialen Selektion, Einengung des Hochschulzugangs und Entdemokratisierung. Die Solidarwerkstatt Österreich kämpft für die Überwindung des Bildungsprivilegs und für soziale und demokratische Neuorientierung der Universitäten. Wir unterstützten daher die Studierenden-Proteste gegen dieses Universitätsgesetz am 12.1.2021…

Mir klingt noch im Ohr was einmal ein Gewerkschaftler im Radio sagte: “Es ist ein gewaltiger Unterschied, Gewerkschaftler in Bologna oder in Sizilien zu sein…”Als ich Murat Cinar reden hörte, dachte ich mir: “Es ist ein Unterschied, ob man Journalist…