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Türkei: ein weiterer Angriff auf die Rechte der Frauen

Heute Morgen wurden in Diarbarkir (Türkei) 24 Aktivistinnen der Frauenrechtsbewegung von der türkischen Polizei verhaftet. Unter ihnen waren die Präsidentin und die Vorstandsmitglieder des Vereins Rosa Kadın Derneğ. Der Verein Rosa Kadın Derneğ, dem Künstler:innen, Filmemacher:innen, Intellektuelle und Feministinnen angehören,…

Meine existentiellen Erfahrungen mit dem Krieg in der Ukraine

Ich schreibe diesen kurzen Artikel in Gedanken an die Hunderte, vielleicht Tausende von Menschen wie ich, die unter der psychologischen und moralischen Qual gelitten haben und weiterhin leiden, weil sie dazu gedrängt wurden, einen Krieg zu durchleben und Partei zu…

Europa für den Frieden, Initiativen gegen den Krieg

Europa für den Frieden ist eine Kampagne, die Initiativen gegen den Krieg in Europa fördert. Einzelpersonen und Organisationen, die sich ihr anschließen, bilden Länder- und Stadtkoordinatoren und führen gemeinsame Aktivitäten durch. Vorgeschlagene gemeinsame Aktivitäten Organisation und Unterstützung von Initiativen gegen…

Impfpflicht: Wie Kommunikation entgleist und Sündenböcke herbeigeredet werden

Ab heute gilt die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht. Bis zum 15. März 2022 waren alle Beschäftigten von Kliniken, Pflegeheimen, ärztlichen Praxen, Rettungs- und Pflegediensten und ähnlichen Einrichtungen verpflichtet, einen Impf- oder Genesenennachweis vorzulegen, oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können.…

Kann NS-Vergangenheit verjähren?

Die Nazi-Verbrechen sind zu gewaltig, um heute zu sagen: Jetzt soll endlich einmal Schluss sein! Wann aber ist die Vergangenheit wirklich vergangen? Ist die heutige, die politisch und moralisch schuldlose Generation, nun endgültig entlassen aus der Auseinandersetzung mit der NS-Diktatur…

Die dritte Front

Auf die westliche Boykottkampagne gegen Sportler, Künstler und Medien aus Russland folgen in Deutschland erste Attacken auf Russen und auf russische Einrichtungen. Nach dem umfassenden Ausschluss russischer Sportler, Künstler und Medien aus der westlichen, teils globalen Öffentlichkeit droht in der…

Politische Verfolgung von Julian Assange endlich beenden

„DIE LINKE ruft die Bundesregierung auf, sich bei der britischen Regierung dafür einzusetzen, dass eine Auslieferung von Julian Assange an die USA nicht genehmigt und dessen umgehende Freilassung aus dem Gefängnis veranlasst wird. Der politisch motivierte Feldzug der USA gegen…

F35-Kampjets nicht für Atomwaffeneinsatz verwenden

Laut Medienberichten hat die Bundesregierung entschieden, die F-35 als Nachfolgemodell für den veralteten Tornado anzuschaffen. Das Flugzeug ist auch für den Einsatz von Atomwaffen zertifiziert. “Gerade jetzt muss die Aufrüstung der Bundeswehr auch auf ihr Eskalationspotential im neuen nuklearen Wettrüsten…

Lebenslaute – RWE 3:0!

Am gestrigen 14. März wurden vor dem Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt drei angeklagte Aktivisti der Gruppe „lebenslaute. klassische musik – politische aktion“ vom Vorwurf des Hausfriedensbruchs freigesprochen. Gemeinsam mit fast hundert anderen waren sie am 15.8.2021 in den Braunkohle-Tagebau der RWE-Power AG…

Solidarität kennt keine Nationalität – Aufnahmebedingungen für alle Schutzsuchenden verbessern

Die Flüchtlingsräte und PRO ASYL fordern die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes, die freie Wohnortwahl und die dezentrale Unterbringung für alle Geflüchteten. Bei ihrer gemeinsamen Konferenz haben die Landesflüchtlingsräte und PRO ASYL sich intensiv mit den aktuellen Bedingungen geflüchteter Menschen in Deutschland…

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