Politik

Erinnerungen an den Besuch der Zapatistas in Berlin

Trotz der von Regierungen weltweit auferlegten Beschränkungen und der dramatischen Covid-19-Infektionszahlen gelingt es den Kämpfen und dem Widerstand, neue Ausdrucksformen zu finden. Das zeigt unser Rückblick auf den Besuch der Zapatistas in Berlin im Oktober 2021. Nach 47 Tagen auf See war…

Was Squid Game uns (nicht) sagen möchte

Auf den ersten Blick könnte man die Serie Squid Game für äußerst kapitalismuskritisch halten. Auf den zweiten Blick scheint sie das Paradigma des neoliberalen Kapitalismus jedoch unweigerlich zu reproduzieren. Achtung: Spoiler! Von Florian Maiwald Der weltweite Erfolg der südkoreanischen Netflix-Serie Squid Game ist kaum zu…

Hat Deutschland eine souveräne Rolle im gegenwärtigen Umbruch?

Reden wir nicht darum herum: die Coronakrise hat auch die unbequeme Frage wieder hochgebracht, ob Deutschland souverän ist. Das führt zu der Notwendigkeit zu klären, was unter Souveränität zu verstehen ist und wer in Deutschland der Souverän ist, wenn die…

Tesla in Grünheide – kein Wasser, keine Genehmigungen

ÖDP sorgt sich um Trinkwasser für die Anwohner der Gigafactory Das Trinkwasser in der Nähe der Tesla-Gigafactory muss rationiert werden. Das hat der Wasserverband Strausberg-Erkner (WSE) jetzt mit einer Satzungsänderung beschlossen. Schon 2019 hat der WSE mehr Grundwasser als vorgesehen…

Business as usual? Waffenverkäufe der SIPRI Top 100 Rüstungsunternehmen wachsen auch während Pandemie

Die weltweit 100 größten Rüstungshersteller verkauften im Jahr 2020 Waffensysteme und militärische Dienstleistungen im Wert von 531 Milliarden USD – ein Zuwachs von 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das zeigt ein heute veröffentlichter Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI). Seit…

Deeskalation ist das Gebot der Stunde

„Eine weitere Eskalation im Konflikt um die Ukraine muss unbedingt vermieden werden. Jetzt muss alles getan werden, um einen großen Krieg in Europa zu verhindern“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Videogipfels zwischen dem US- Präsidenten…

Fahren ohne Fahrschein: Wie der Staat Menschen ohne Geld einsperrt

Jedes Jahr müssen tausende Menschen in Deutschland ins Gefängnis, weil sie sich kein Ticket für Bus oder Bahn leisten konnten. Im Zuge unserer gemeinsamen Recherche mit dem ZDF Magazin Royale veröffentlichen wir erstmals interne Dokumente der Justizministerien zum System der…

„Eine humanitäre Krise des Verschwindenlassens“

Alejandro Encinas, mexikanischer Staatssekretär für Menschenrechte, Bevölkerung und Migration, hat vor der Expert*innengruppe des UN-Ausschusses für Verschwundene von einer humanitären Krise des Verschwindenlassens im Land gesprochen. Es handele sich um „das schmerzhafteste Erbe“ der guerra suciagenannten Phase staatlicher Repression sowie…

Die geopolitische Großzügigkeit rettete Evo das Leben

Es ist gut möglich, dass das Buch[1] von Alfredo Serrano Mancilla[2] bereits in den Händen eines Drehbuchautors ist, um einen Film mit Intrigen, Spannung und einem Happy End zu drehen. Wenn nicht, dann sollte es so sein. Serrano Mancilla, der…

Chilenische Wahlen: Hat das Volk wirklich gewonnen?

Diejenigen, die Ende November zur Wahl gingen, taten dies in der Überzeugung, dass sie erneut zu den Urnen gehen müssten, um zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen zu entscheiden. Die Umfragen, und nicht die Volksdemonstrationen hatten über die…

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