Politik
NIE WIEDER Krieg – WAR IS OVER – HE BOUHA
In Afghanistan zeigt er noch seine grausame Fratze, aber auch seine Vergänglichkeit. Der imperiale-bellistische Flügel der republikanischen und der demokratischen Partei der USA haben gegenwärtig als neues Opfer die Volksrepublik China im Fadenkreuz; noch vor Russland. Die nordamerikanische Außenpolitik nähert…
Medizinische Friedensorganisation fordert kritische Debatte über Militäreinsätze
Vormarsch der Taliban in Afghanistan. Die aktuellen Entwicklungen in Afghanistan mit dem Vormarsch der Taliban verdeutlichen erneut das Scheitern des Militäreinsatzes. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW weist auf die enormen humanitären Folgen für die Menschen in Afghanistan hin. Laut dem „Costs…
Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus
Der rasante Vormarsch der Taliban hat zum Umdenken in der Bundesregierung geführt. Das Auswärtige Amt erstellt derzeit einen neuen Lagebericht zu Afghanistan. Wegen der dramatischen Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan schiebt Deutschland vorerst keine abgelehnten Asylbewerber mehr dorthin ab. „Der Bundesinnenminister hat aufgrund der aktuellen…
Wie antikoloniale Rhetorik gegen “fremde Mächte” die Kritik an Kolonialität blockiert
Während das internationale Geflecht aus neoliberalen Verstrickungen, Abhängigkeiten und Ungleichheiten immer schwerer zu handhaben ist, beschwören wiedererstarkende Nationalismen die “Souveränität” als Allheilmittel. Im “Osten”, etwa in Ungarn und Polen, wird diese rechte Utopie durch eine antikoloniale Rhetorik gegen “fremde Mächte”…
Die Anhebung des Arbeitslosengeldes ist gesellschaftspolitisch notwendig
Die Corona-Krise unterstreicht, wie unverzichtbar der österreichische Sozialstaat für unsere Gesellschaft ist. Angesichts der mit der Krise verbundenen prekären Arbeitsmarktsituation zeigt sich insbesondere die Wichtigkeit der materiellen Absicherung im Fall der Arbeitslosigkeit. Zugleich wird aber auch deren Reformbedürftigkeit offenkundig, denn…
Aufruf von 26 Organisationen: Abschiebungen nach Afghanistan stoppen!
Gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organisationen aus dem Bereich der Menschenrechte, der Entwicklungspolitik, der Wohlfahrt, Asyl und Flucht sowie Richter- und Anwaltsvereinigungen fordert PRO ASYL die Bundesregierung auf, geltendes Recht zu achten und Abschiebungen mit dem Ziel Kabul auszusetzen. Einen entsprechenden Aufruf…