Politik

Women’s International League for Peace and Freedom – Austria Kongress am 09./10. Juli 2021

1921-2021 Women’s International League for Peace and Freedom. Then and NOW! WILPF wurde im Jahr 1915, während des ersten Weltkrieges, von über 1.100 Frauen* aus kriegsführenden sowie neutralen Ländern bei einem Kongress in Den Haag gegründet. Sie diskutierten, wie der…

US-Atombomben raus aus Deutschland

„Wenn die Bundesregierung bei der atomaren Abrüstung glaubwürdig sein will, muss sie endlich den internationalen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnen, die nukleare Teilhabe in der NATO aufkündigen und den Abzug der US-Atombomben aus Deutschland in die Wege leiten“, erklärt…

Die Rebellion der lateinamerikanischen Völker und die Zukunft

Der historische Sieg von Pedro Castillo als gewählten Präsidenten von Peru stärkt in geopolitischer Hinsicht den Flügel der progressiven und linksgerichteten Regierungen und die Maßnahmen der regionalen Eingliederung auf dem Kontinent in souveräner und solidarischer Art. Abgesehen von der heftigen…

Erste Sitzung des Verfassungskonvents – „Es geht um Partizipation“

Am 4. Juli findet in Santiago de Chile die erste Sitzung des im Mai gewählten Verfassungskonvents statt. Es ist weltweit das erste verfassunggebende Gremium, das zu gleichen Teilen mit Männern und Frauen besetzt wird. Außerdem sind die indigenen Gemeinschaften repräsentiert.…

Kein Auskommen mit dem Arbeitslosengeld in Österreich

Die Corona-Krise hat zu Rekordzahlen an Arbeitslosen und zu einem massiven Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit geführt. Eine Sonderauswertung des Arbeitsklima-Index zeigt, dass Arbeitslose mit dem Arbeitslosengeld kaum auskommen, unter hohen psychischen Belastungen leiden und den gesellschaftlichen Anschluss verlieren. Politisches Gegensteuern ist…

Bachelet besorgt über Menschenrechtssituation

Zum Auftakt der 47. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats am 21. Juni hat Hochkommissarin Michelle Bachelet die weltweite Menschenrechtssituation angeprangert. „Wir erleben derzeit die größten und schwerwiegendsten Rückschläge, die es je gegeben hat“, mahnte Bachelet. Um die aktuelle Menschenrechtskrise zu überwinden, bedürfe…

Krankenhausplanung muss im breiten BürgerInnendialog erfolgen und ländliche stationäre Versorgung sichern

Das Bündnis Klinikrettung hat sich mit einem Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewandt und fordert darin die Sicherung der wohnortnahen stationären Versorgung sowie einen breiten BürgerInnendialog zu Krankenhausplanung und Strukturwandel. Dazu Klaus Emmerich, Vorstand (i. R.) von zwei Kliniken in…

Mit automatischen Waffen gegen Flüchtlinge

Hilfsorganisationen protestieren gegen Hunger und Gewalt in libyschen Flüchtlingslagern. EU-Behörde Frontex begünstigt Aufgreifen und Internierung von Flüchtlingen. Hilfsorganisationen schlagen wegen der katastrophalen Verhältnisse in libyschen Internierungslagern für Flüchtlinge zum wiederholten Mal Alarm. Médecins sans frontières (Ärzte ohne Grenzen) hat kurz…

Südwind zum Austrian World Summit: Hauptbetroffene der Klimakrise kommen kaum zu Wort.

Ein Klimagipfel ohne Beschlüsse und Konsequenzen droht zur Bühne für Selbstinszenierung zu verkommen – Südwind fordert umfassende politische Mitsprache von Jugend und Zivilgesellschaft  Die Menschenrechtsorganisation Südwind kritisiert die mangelhafte Vertretung von Jugend und Zivilgesellschaft am „Austrian World Summit“ in Wien.…

Wem gehört mein Zuhause?

Elegant geschrieben, kämpferisch und brandaktuell: Eine Streitschrift fragt nach der Gerechtigkeit der Wohnungsversorgung. In diesem Jahr geht die Berliner Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ in ihre entscheidende Phase. Damit es im September 2021 zu einem Volksentscheid kommt, müssen in…

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