Der chilenische Senat hat den Entwurf eines internationalen Abkommens zur Genehmigung des „Vertrags über das Verbot von Atomwaffen“, der im Juli 2017 in New York angenommen wurde, verabschiedet. Der Vertrag verweist auf die „Besorgnis über die katastrophalen humanitären und ökologischen Folgen des absichtlichen oder versehentlichen Einsatzes solcher Atomwaffen“.

Es handelt sich um eine internationale Initiative, die Länder dazu verpflichtet, unter keinen Umständen Schritte zu unternehmen, um Kernwaffen oder andere nukleare Sprengkörper zu entwickeln, zu testen, zu produzieren, herzustellen, anderweitig zu erwerben, zu besitzen oder zu lagern, weiterzugeben, zu empfangen, einzusetzen oder mit dem Einsatz zu drohen. Die Initiative macht es unmöglich, Dritte zu unterstützen, zu veranlassen oder zu ermutigen, sich an verbotenen Aktivitäten zu beteiligen oder zu demselben Zweck, um Unterstützung zu ersuchen und diese zu erhalten, indem sie einen besonderen Mechanismus für den Fall vorsieht, dass Staaten in ihrem Hoheitsgebiet Kernwaffen besitzen oder beherbergen.

Andererseits legt er fest, dass Personen, die vom Einsatz oder Test von Kernwaffen unter seiner Hoheitsgewalt betroffen sind, in angemessener Weise unterstützt werden, und dass er die notwendigen und geeigneten Maßnahmen zur Wiederherstellung der Umwelt in den seiner Hoheitsgewalt oder Kontrolle unterstehenden Gebieten ergreift, die infolge von Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Test oder Einsatz von Kernwaffen oder anderen Kernsprengkörpern kontaminiert wurden.

Dieser Vertrag, der von den von ICAN International Campaign to Abolish Nuclear Weapons international koordinierten Basisorganisationen vorangetrieben wird und der 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, ist bereits von 86 Ländern unterzeichnet worden, von denen 54 ihn ratifiziert haben, und konnte somit in Kraft treten. Mit der Verabschiedung des Gesetzes in Chile kann das Land ab dem ersten Quartal des nächsten Jahres der Gründungskonvention des Vertrags beitreten.

Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Anita Köbler vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!