Der Putsch gegen die verfassungsmäßige Regierung von Hugo Chávez am 11. April 2002 hat deutlich gemacht, dass die Aufrührer, ob zivil, religiös oder militärisch, ob venezolanisch oder ausländisch, nicht mit der Reaktion eines unbewaffneten Volkes gerechnet haben, das unbewaffnet auf die Straße geht, um die lebendige Rückkehr des „Kommandanten“ zu fordern, um den Prozess des Wandels und der partizipativen Demokratie zu gewährleisten.
In den letzten Monaten war Venezuela zu einem privilegierten Laboratorium der Geopolitik geworden, in dem eine Reihe von Destabilisierungsszenarien geprobt wurden, die im Erfolgsfall auch in anderen lateinamerikanischen Ländern angewendet werden könnten. Der Fall Venezuela war nicht untypisch, sondern symptomatisch, denn hier standen die verfassungsmäßige Ordnung, die Demokratie und der neue Rechtsstaat auf dem Spiel, der mit der Verfassung von 1999 nicht mehr die wirtschaftlichen Interessen von Konzernen und transnationalen Unternehmen verteidigte.
Obwohl Mitte April 2002 ein Bürgerkrieg vermieden wurde, fielen viele Masken, in der zivilen, politischen, wirtschaftlichen, gewerkschaftlichen, religiösen und militärischen Welt. Keine Institution blieb unversehrt, fast alle erlitten multiple Brüche.
Jeder 11. hat seinen 13.: Das Volk reagierte auf den Putsch vom 11. mit der Mobilisierung des 13., trotz des Medienblackouts, trotz der Radios und Fernsehsender, die „Llanera“-Musik spielten und nicht über das Geschehen berichteten. In den frühen Morgenstunden des 14. traf Chávez schließlich im Miraflores-Palast ein, ohne genau zu wissen, wie die Lage war: Das Volk wartete immer noch auf ihn in der warmen Nacht von Caracas.
Tage zuvor hatte der neue neoliberale Guru vom Massachusetts Institute of Technology in Caracas erklärt, dass die Opposition der Meinung sein müsse, das Land habe mehr als 20 Jahre schlechter Wirtschaftspolitik und schlechten Managements erlebt, obwohl er die anwesenden Geschäftsleute mit umständlichen Phrasen wie „Venezuela ist eine Tankstelle südlich von Miami“ und „was Sie sehen, ist eine Opposition wie wilde Tiere, die sich um dasselbe Stück Fleisch streiten“ erfreute.
Teodoro Petkoff, ein ehemaliger Guerillakämpfer, Gründer der Bewegung zum Sozialismus und auch Planungsminister unter dem konservativen Rafael Caldera, pflegte zu sagen, dass Venezuela ein Land ’sui generis‘ sei, in dem die Opposition für niedrigere Ölpreise bete. Vor zwei Jahrzehnten wollten sie diesen Traum zerstören.
Vor zwanzig Jahren berichtete ich in der venezolanischen Monatszeitschrift Question („Ein Putsch, der nach Hamburger, Schinken und Öl riecht“), dass ein spanischer Journalist nach dem vereitelten Putsch gegen die verfassungsmäßige Regierung von Hugo Chávez sagte: „Was für ein Geruch von Hamburger, Hamburger und Öl!“ Offensichtlich wusste der Mann, wovon er sprach: von der Verwicklung US-amerikanischer, spanischer und salvadorianischer Beamter in den Putsch unter Führung des Wirtschaftsführers Pedro Carmona.
Keine dieser Behauptungen scheint heute weit hergeholt, denn die Botschafter der USA und Spaniens, Charles Shapiro (der früher die Kuba-Abteilung des Außenministeriums leitete) und Manuel Viturro, trafen sich mit dem De-facto-Präsidenten Pedro Carmona, der anschließend die Versammlung und die wichtigsten Institutionen auflöste.
Privaten Untersuchungen zufolge war eine der Folgen des Staatsstreichs die Entstaatlichung des Erdöls: die Privatisierung von Petróleos de Venezuela S.A. (PDVSA), um sie in den Händen eines US-Unternehmens zu belassen, das mit Präsident George Bush und der spanischen Repsol verbunden ist; der Verkauf der US-Tochtergesellschaft von PDVSA, Citgo, an Gustavo Cisneros und seine Partner aus demselben nördlichen Land; und das Ende der staatlichen Erdölreserven Venezuelas.
Um dies zu erreichen, war es notwendig, die Verfassung von 1999 zu ignorieren und den Konflikt in dem staatlichen Unternehmen auszunutzen, dessen Führungsspitze die Anweisungen des ehemaligen Präsidenten Luis Giusti aus dem Norden befolgte. Zu diesem Zweck war auch der Geschäftsmann Isaac Pérez Recao, dessen Angestellter Carmona bei der Ölgesellschaft Venoco war, aktiv am Putsch beteiligt und finanzierte ihn.
Eine hochrangige Militärquelle teilte Agence France Press mit, was bereits in der lokalen Presse veröffentlicht worden war: dass Pérez Recao einer kleinen Gruppe von „schwer bewaffneten Rechtsextremisten, auch mit Granatwerfern, […] unter der operativen Führung von Konteradmiral Carlos Molina Tamayo“ vorstand, einem der Offiziere, die sich bereits im Februar 2002 öffentlich gegen Chávez aufgelehnt hatten und der bereits für das Militärhaus von Carmona verantwortlich war.
Diese Gruppe „gehörte zu einer Sicherheitsfirma, die ehemaligen Mossad-Agenten gehörte“ (israelischer Sicherheits-, Terrorismus- und Spionagedienst). Auch diese Behauptung überrascht nicht: Der „Rambo“, der Carmona persönlich bewachte, war Marcelo Sarabia, der mit Sicherheitsagenturen und -unternehmen – einige davon Mossad-Agenten – verbunden war und sich damit rühmte, im Bunker der US-Botschaft übernachtet zu haben.
Der private US-Nachrichtendienst Stratfor prangerte an, dass die CIA „Kenntnis von den [Putsch-]Plänen hatte und möglicherweise sogar die rechtsextremen Zivilisten und Militäroffiziere unterstützte, die erfolglos versuchten, die Übergangsregierung zu übernehmen“, und nannte militante Mitglieder des Opus Dei und Offiziere, die mit dem pensionierten General Rubén Pérez Pérez – dem Schwiegersohn des ehemaligen Präsidenten Rafael Caldera – in Verbindung stehen, als Beteiligte an dem Putsch.
Bestätigt ist, dass das Flugzeug, mit dem Chávez von der Insel La Orchila gebracht werden sollte, dem in Paraguay geborenen Bankier Víctor Gil (TotalBank) gehörte. Der Zielort? Nach Angaben des Personals des in den USA registrierten Flugzeugs war der Flugplan nach Puerto Rico, einem US-Territorium, gerichtet?
Die Einmischung der Amerikaner bestand nicht nur in der „Beratung“ hochrangiger Beamter in Washington wie Rogelio Pardo Maurer – im Pentagon zuständig für Sondereinsätze und Konflikte niedriger Intensität in Lateinamerika – Otto Reich und/oder John Maisto, sondern auch Oberstleutnant James Rodger, der dem Militärattachébüro der US-Botschaft in Caracas angehörte, unterstützte den Aufstand durch seine Anwesenheit im fünften Stock des Armeehauptquartiers, von wo aus er die revoltierenden Generäle beriet.
Reich, der im Außenministerium für lateinamerikanische Angelegenheiten zuständig ist, behauptete, er habe während des Putsches „zwei- oder dreimal“ mit Gustavo Cisneros gesprochen, dem Hochseefischereipartner des ehemaligen US-Präsidenten George Bush und Chef eines Unternehmensimperiums, das sich von den Vereinigten Staaten bis nach Patagonien erstreckt (DirectTV, Venevisión, Coca-Cola, Televisa).
Vielleicht hat der Fall zweier Salvadorianer, die nach den Vorfällen vom 11. April verhaftet wurden und die nach Angaben des örtlichen Geheimdienstes zu einer Todesschwadron gehörten, die für Anschläge in verschiedenen Ländern ausgebildet wurde (zuvor in Kuba und Panama, jetzt in Venezuela), die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit erregt.
Die Verschwörer, darunter auch Carmona, trafen sich am Nachmittag des Putsches in Venevisión. „Diese Regierung wurde in den Büros von Gustavo Cisneros zusammengestellt“, sagte der Oppositionsabgeordnete Pedro Pablo Alcántara von Acción Democrática.
Die Auswirkungen des vereitelten Putsches begannen in Washington und drohten zum ersten öffentlichen außenpolitischen Skandal der Bush-Regierung zu werden. Nachdem Carmonas plutokratische Regierung die Nationalversammlung aufgelöst und die Verfassung missachtet hatte, und nachdem sie das Unbehagen der Staatschefs der in Costa Rica tagenden Rio-Gruppe, eines Großteils der Generäle und der zivilen Opposition gegen Chávez verspürt hatte, begann man von einer pluralistischen Regierungsjunta zu sprechen, die die Gültigkeit des Kongresses, der Gouverneure und der Bürgermeister respektieren würde.
Das von den Filmemachern Kim Bartley und Donnacha O’Briain geleitete audiovisuelle Team, das in den Miraflores-Palast gekommen war, um den Sturz des Chavismo zu dokumentieren, hielt schließlich die schändliche Flucht der Putschisten für die Nachwelt fest. Auf ihrer Flucht aus dem Miraflores-Palast ließen die Putschisten ein üppiges Mittagessen und mehrere Dokumente im Büro des Präsidenten zurück. Eines dieser Dokumente wurde von Luis Herrera Marcano an den Konteradmiral Molina Tamayo geschickt, der zweifellos der Verbindungsmann der Putschisten zur US-Regierung war (Mitteilung 913, seltsamerweise mit dem Briefkopf der venezolanischen Botschaft und nicht der Bolivarischen Republik Venezuela). Die Nachricht begann: „Heute Morgen wurde ich telefonisch von Herrn Phillip Chicola vom Außenministerium kontaktiert, der mich bat, der venezolanischen Regierung dringend die folgenden Ansichten der US-Regierung zu übermitteln“.
Er wies darauf hin, dass beim Übergang die verfassungsmäßigen Formen gewahrt werden müssten. Chicola machte deutlich, dass es sich nicht um einen Zwang, sondern eine Ermahnung handele, die es ihnen erleichtern solle, die neuen Behörden formell zu unterstützen, und schlug vor, dass die neue Regierung so bald wie möglich eine Mitteilung an Washington richten solle, in der sie sich formell dazu verpflichte, innerhalb eines angemessenen Zeitraums Wahlen auszurufen, bei denen OAS-Beobachter willkommen seien. Er wies auch darauf hin, dass es von großer Bedeutung sei, dass ihnen eine Kopie des von Präsident Chávez unterzeichneten Rücktritts zugestellt werde, und äußerte die Hoffnung, dass der derzeitige Ständige Vertreter Venezuelas bei der OAS umgehend ersetzt werde. „Schließlich sagte Herr Chicola, dass die gleiche Botschaft auch vom US-Botschafter in Venezuela übermittelt werden würde“, heißt es in der Mitteilung von Molina Tamayo.
Einmischung? Anregung?
Das Drehbuch hatten die Vertreter im Ständigen Rat der OAS bereits gelernt. Dort hatte César Gaviria, der kolumbianische Generalsekretär, vorgeschlagen, dass Botschafter Jorge Valero nicht an der Sitzung teilnehmen sollte, da die Regierung Chávez abgesetzt worden sei. El Salvador, Costa Rica, Nicaragua und Kolumbien drängten auf die Anerkennung der De-facto-Regierung, während Mexiko, Argentinien und Brasilien mit einhelliger Unterstützung der Karibikstaaten auf der Einführung der Demokratischen Charta bestanden. Einer derjenigen, die Carmonas Regierung schnell unterstützten, war Santiago Cantón, Berichterstatter der Interamerikanischen Menschenrechtskommission, der am Samstag, den 13. eine Mitteilung an „Seine Exzellenz, den Außenminister José Rodríguez Iturbe“ richtete.
Auf spanischer Seite konnten weder Außenminister Josep Piqué noch die Botschaftsbeamten in Caracas ihren Jubel verbergen. Einige spanische Geschäftsleute, die sich mit Chávez besser verstanden als mit der Botschaft, behaupteten, es gebe einen Topf von etwas mehr als einer halben Million Dollar zur Mitfinanzierung des Generalstreiks und des Staatsstreichs, mit Geld von großen Konsortien wie Repsol und Banken.
Auf jeden Fall brachte Viturro alle hochrangigen spanischen Mitarbeiter zusammen, um deutlich zu machen, welche Strategie sie von nun an verfolgen werden: mit allen Mitteln auf der Notwendigkeit eines Referendums bestehen oder darauf, dass Chávez kurzfristig Neuwahlen ausruft. Genau die gleiche Strategie, die Shapiro aus dem Bunker in Valle Arriba, südöstlich von Caracas, gegenüber den im Land akkreditierten englischsprachigen Journalisten verfolgt.
20 Jahre sind nichts
„Wer liest zehn Jahrhunderte Geschichte und schließt nicht die Augen, wenn er dieselben Ereignisse mit einem anderen Datum sieht? Dieselben Männer, dieselben Kriege, dieselben Tyrannen, dieselben Ketten, dieselben Schwindler, dieselben Sekten und dieselben, dieselben Dichter! Schade, dass alles immer so ist, immer auf die gleiche Weise“, sagte der spanische Dichter León Felipe in der Mitte des letzten Jahrhunderts.
Die Vereinigten Staaten und Spanien mischten sich aus der Ferne ein und programmierten aus der Ferne den Putsch gegen Chávez, der beschuldigt wurde, die Unberührbaren zu berühren, die Besitzer der Medien und von fast allem, die mit totaler Freiheit die Freiheit auslöschen wollten. Die Medienmaschinerie der „Demokratie“ machte aus Chávez einen Tyrannen, einen wahnhaften Autokraten, einen Feind der Demokratie, gegen den – so hieß es – die Bürger aufbegehrten und der vom „Mob“ verteidigt wurde, der sich in „Höhlen“ versammelte. Der Mediencoup hat jedoch nur dazu geführt, dass eine virtuelle Regierung, die der „Unerwähnten“, gefördert wurde.
George Bushs Traum war es, Venezuela seinem Land einzuverleiben, wie es seine Vorgänger bereits mit Texas getan hatten. Auch Kalifornien wurde 1848, mitten im Goldrausch, nach der militärischen Niederlage Mexikos von den USA erworben. Und mitten in der Ölkrise setzte Washington alle Hebel in Bewegung, um sich die größten Reserven am schwarzen Gold anzueignen.
Shapiro und Viturro gibt es nicht mehr, aber die Haltung der Amerikaner und Spanier hat sich – ebenso wie die der Westeuropäer und Christen – nicht wesentlich geändert. Während der Regierung von Nicolás Maduro verhängten die USA zusätzliche Sanktionen gegen die Öl-, Gold-, Bergbau- und Bankenindustrie. Die Wirtschaftssanktionen wurden seit 2015 ausgeweitet und verschärft, um eine soziale Krise zu erzeugen, die einen erzwungenen Regierungswechsel rechtfertigen soll.
Frustrierte Staatsstreiche, die Erfindung einer von Washington überwachten und finanzierten Parallelregierung, an die Unternehmen und konfiszierte Gelder – einschließlich des Goldes in der Bank of England – transferiert wurden, versuchte Invasionen und Ermordungen, von Washington finanzierte und von Spanien geförderte Gewalt der Opposition, induzierte Inflation, Angriffe auf die nationale Währung und Drohungen mit militärischer Intervention dauern bis heute an. Doch Venezuela wehrt sich.
Die geisterhafte Stimme von Carlos Gardel erklingt im Teatro Principal, mitten auf der Plaza Bolivar in Caracas, wo er am 26. April 1935 auftrat „20 años no es nada…“ (20 Jahre sind nichts…).
Die Übersetzung aus dem Spanichen wurde von Alina Kulik vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!
