In Anbetracht des Ukraine-Krieges ist zu befürchten, dass Moldawien möglicherweise der nächste Krisenherd in Osteuropa sein wird. Die ehemalige sowjetische Republik befindet sich im Einflussbereich sowohl des Westens als auch Russlands, weshalb ein Konflikt in dieser Region im Grunde vorprogrammiert ist. Die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen zeigen sogar, dass ein Konflikt um Moldawien bereits begonnen hat.In Anbetracht des Ukraine-Krieges ist zu befürchten, dass Moldawien möglicherweise der nächste Krisenherd in Osteuropa sein wird. Die ehemalige sowjetische Republik befindet sich im Einflussbereich sowohl des Westens als auch Russlands, weshalb ein Konflikt in dieser Region im Grunde vorprogrammiert ist. Die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen zeigen sogar, dass ein Konflikt um Moldawien bereits begonnen hat.
Von Alexander Männer
Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine könnte Moldawien möglicherweise der nächste gefährliche Krisenherd in Osteuropa werden. Die Ex-Sowjetrepublik, die als Armenhaus Europas gilt, befindet sich im Einflussbereich sowohl des Westens als auch Russlands, weshalb man seit dem Zerfall der UdSSR davon ausgeht, dass ein geopolitischer Konflikt in dieser Region vorprogrammiert ist. Die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen zeigen, dass ein Konflikt um Moldawien eigentlich schon begonnen hat und dass er in Zukunft durchaus eskalieren könnte.
So eine Auseinandersetzung konnte die moldawische Führung in den vergangenen 30 Jahren jedoch immer vermeiden, da man auf der internationalen Bühne stets eine neutrale Position eingenommen hatte. Diese Haltung war unter anderem die Folge davon, dass Moldawiens Bevölkerung bei der Frage der strategischen Ausrichtung ihres Landes gespalten war. Ein Teil der Menschen war prorussisch eingestellt und sprach sich für die Partnerschaft mit Russland aus, während der andere Teil „zu Europa gehören“ wollte.
Allerdings hatte sich das Verhältnis zwischen diesen Bevölkerungsgruppen im Laufe der Zeit immer mehr gewandelt, so, dass die meisten Moldawier die Annäherung zum Westens heute offenbar bevorzugen. Dieser Prozess ging mit der immer stärker werdenden prowestlichen Ausrichtung der politischen und wirtschaftlichen Eliten in Kischinau einher, die teilweise sogar eine antirussische Stimmung im Land gefördert haben.
Spätestens mit dem Machtantritt der EU-orientierten Präsidentin Maja Sandu, die obendrein die Staatsbürgerschaft Rumäniens besitzt und damit als EU-Bürgerin gilt, hat Moldawien endgültig den prowestlichen und zugleich antirussischen Kurs eingeschlagen.
Dieser Kurs ist jedoch problematisch und könnte zu einem Konflikt mit dem Kreml führen, da große Teile der moldawischen Gesellschaft nach wie vor zu Russland tendieren. Vor allem die Bevölkerung der abtrünnigen Region Transnistrien, die sich 1992 in Folge eines Bürgerkrieges von Moldawien abgespalten hatte, ist weiterhin prorussisch und sie will auch nicht, dass die traditionelle Beziehungen zu Moskau zerstört werden.
Westen benutzt Moldawien als geopolitsches Wekrzeug
Ungeachtet dieses innermoldawischen Problems unternehmen die westlichen Staaten entsprechende Schritte, um die Führung in der moldawischen Haupstadt Kischinau dazu zu bringen, sich noch stärker gegen Russland zu positionieren. Allen voran die USA nutzen das derzeitige politische Kräfteverhältnis in Moldawien aus, um die Beziehungen zwischen Kischinau und Moskau zum Nachteil der Russen zu beeinflussen.
Viele Experten sind deshalb davon überzeugt, dass der Westen auf eine gefährliche Konfrontation zwischen den beiden Ländern hinarbeitet. So auch der bekannte griechische Politologe Paul Antonopoulos, der diesbezüglich in einem Artikel anführt, dass die Vereinigten Staaten in den vergangenen zwei Jahren knapp 1 Milliarde Dollar für Reformen in Moldawien ausgegeben hätten, um die antirussische Rhetorik zu fördern und den prowestlichen Kurs der Republik zu sichern.
Der Experte ist der Ansicht, dass die Wirtschaftsreformen darauf abzielen, die moldawische Wirtschaft auf westliche Märkte auszurichten, da der Ukraine-Krieg die Handelskorridore, Lieferketten und die Nachfrage nach Produkten beeinträchtigt habe. US-Beamte würden sogar offen zugeben, so Antonopoulos, dass es in Washington Pläne geben soll, die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Moldawien und Russland zu beenden.
Laut Angaben der Agentur „TASS“ haben die USA und andere westliche Staaten ebenfalls Fördermittel dafür bereitgestellt, um die öffentlichen Meinung in Moldawien zu beeinflussen. Demnach hängt ein großer Teil der Menschen, die zur Bildung der öffentlichen Meinung in der Republik beitragen, wie etwa Politiker, Experten oder Journalisten, von den Zuschüssen des Westens ab.
Auch Großbritannien engagiert sich in dieser Problematik und erwägt beispielsweise die Möglichkeit von Waffenlieferungen nach Moldawien sowie die Ausbildung der moldawischen Armee im Rahmen der NATO. Der Zeitung „The Telegraph“ zufolge hat die britische Außenministerin Elizabeth Truss im vergangenen Mai darauf verwiesen, dass Russlands Präsident Wladimir Putin ein „Großrussland“ schaffen wolle und dass „Moldawien angesichts der russischen Invasion in der Ukraine dauerhaft fähig sein müsse, sich zu verteidigen“.
Die Regierung in Kischinau begrüßt solche antirussischen Initiativen von NATO-Staaten und scheut sich auch nicht davor, die Beziehung mit Moskau noch weiter zu belasten. So hat Präsidentin Sandu etwa gefordert, die russischen Friedenstruppen aus Transnistrien abzuziehen, da die Anwesenheit der Russen die Neutralität Moldawiens verletzen würde.
Durch umfangreiche Waffenlieferungen und eine massive Aufrüstung der Armee könnte der Westen die herrschende Elite Moldawiens dazu bringen, den bereits eingeschlagenen antirussischen Kurs weiter zu stärken, bis die Spannungen zwischen Kischinau und Moskau zu gegebener Zeit in einen heißen Konflikt münden.
Kischinau riskiert unter die Räder kommen
Dass der Westen durch solche Pläne offensichtlich eine Konfrontation mit Russland anheizt, bedeutet für Moldawien nichts Gutes. Denn in Anbetracht der Entwicklungen in seinem Nachbarland läuft die Republik Gefahr, unter die Räder der Großmächte zu geraten. Und wie bereits in der Ukraine geschehen, könnte in diesem Fall ebenfalls ein nicht gelöster Konflikt zwischen der Zentralmacht und den prorussisch eingestellten Landesteilen als Trigger für eine kriegerische Auseinandersetzung zwischen Kischinau und und Moskau dienen.
Im abtrünnigen Transnistrien, wo sich die Bevölkerung bei einem Referendum für eine Annäherung an Russland ausgesprochen hatte, bekundet man ernste Besorgnis über die Entwicklungen in der Region. Die Einwohner von Tiraspol, der Hauptstadt der nicht anerkannten Republik, betrachten das russische Militär als Garanten für den Frieden, und sie sind strikt gegen den Abzug der Russen. Es ist daher unwahrscheinlich, dass es in dem Transnistrien-Konflikt zu einer schnellen Einigung kommt, was bedeutet, dass dieser Konflikt zu gegebener Zeit neu aufflammen könnte.
Dass Moldawien in die geopolitischen Spiele des Westens gegen Russland hineingezogen und als politisches Instrument gegen Moskau benutzt wird, glaubt TASS zufolge auch der moldawische Ex-Präsident Igor Dodon. Seiner Meinung nach sei dies der Hauptgrund dafür, warum Kischinau den Status eines Kandidaten für den EU-Beitritt erhalten habe.
Dodon sagte dazu: „In Wirklichkeit sind wir Kandidaten für neue politische und militärische Experimente geworden, am traurigen Beispiel der Ukraine. Und die Eile, mit der wir zusammen mit der Ukraine, ohne die dafür notwendigen Reformen und angesichts des politischen Regimes der PAS (Partei der Aktion und Solidarität, politische Kraft von Präsidentin Sandu – Anm. d. Red.), welches zur Diktatur wird und die Grundlagen des Rechtsstaats sowie die grundlegenden Freiheiten der Bürger grob verletzt, bestätigt, dass Moldawien die Rolle eines Bauern auf dem geopolitischen Brett des Westens zugeteilt wird“.
Aufgrund ihrer aktuellen Staatspolitik werde die Republik Moldavien nicht nur die profitablen Wirtschaftsbeziehungen zu den Partnern im Osten einbüßen, sondern das Land riskiere darüber hinaus, einen Teil seines Territoriums zu verlieren, so der ehemalige Staatschef.