Vor 100 Jahren, am 23. Juli 1921, trafen sich in einem kleinen Haus in Shanghai heimlich 13 Männer zum ersten Kongress einer neuen Organisation, 57 Mitglieder stark, die kommunistische Partei Chinas. Ein Jahrhundert später als Staatspartei mit mehr als 90 Millionen Mitgliedern, reagiert die kommunistische Partei mit eiserner Hand die Volksrepublik China (VRC) und streitet sich mit den Vereinigten Staaten von Amerika um die Vorherrschaft weltweit. Wie ist es dazu gekommen?

Erreicht wurde die Machtergreifung 1949 durch einen langen und blutigen Bürgerkrieg. Unter der Führung Mao Tse-Tungs hat die KPC China nach dem sowjetischen Modell transformiert und dann zu Beginn der 1960er Jahre eine utopische Politik des beschleunigten Aufholprozesses gegenüber den großen Industriemächten eingeleitete. Die menschliche Bilanz ist katastrophal. Mit dem Beginn des Jahres 1987, unter Führung von Deng Xiaoping, hat er ein wirtschaftlich-kapitalistisches Entwicklungsmodell erfunden, dass unter staatlicher Kontrolle hunderte Millionen Chinesen aus der Armut befreite und das Land in 4 Jahrzehnten an den zweiten Platz der Weltwirtschaft katapultierte. Das Ganze, ohne die Führungsrolle der Partei aus den Augen zu verlieren.

Pressenza blickt auf diese bewegte Geschichte zurück, die das Angesicht des bevölkerungsreichsten Staates der Welt verändert hat. Wir haben Professor Alain Roux, Sinologe, Historiker, emeritierter Professor am Institut für orientalische Sprachen und Zivilisation und an der Universität von Paris VIII, befragt. Er ist Autor zweier Referenzbiografien in Französisch: „Der Affe und Tiger: Mao, ein Schicksal Chinas“ (Larousse, 2009) und „Chiang Kai-Chek: Der große Rivale Maos“ (Payot, 2016).

Im dritten Teil untersuchen wir, wie die Kommunistische Partei Chinas die kontrollierte wirtschaftliche Öffnung des Landes vorangebracht hat.

Teil 1: 1921-1949: Die Eroberung der Macht
Teil 2: 1949-1976: Die Volkrepublik China unter Mao
Teil 3: 1976 – 2012: Reform und Marktsozialismus
Teil 4: XiJinping oder der „chinesische Traum“ seit 2012

8. Die glücklichen Jahre: 1977-1988

Pressenza: Wie hat die Partei die große Wende hin zur Marktwirtschaft vollbracht?

Alain Roux: Die Reform wurde vorangebracht, indem das Ringen der inneren Führungsriege mit den machtvollen Bewegungen vereinigt wurde, die sich außerhalb, in der Gesellschaft abspielten. Von diesen konnte man drei beobachten: 1. – die „Stille Revolution“ auf dem Land, die die Volkskommunen demontierte und die den Bauern ihr Land zurückgab. 2. – die „Bewegung der Kläger“ bei der „Rechte“ und anderer Opfer der politischen Kampagnen Maos in großer Zahl nach Peking kommen, denen sich die „gebildete Jugend“ anschloss, die aus den Dörfern zurückkehrte, in die sie über ein Jahrzehnt verbannt worden war. 3. – Eine politische Kampagne mittels Wandzeitungen und Manifestationen in den Straßen der Hauptstadt und mit der Forderung nach einer politischen Demokratie. Deng Xiaoping, der diese Bewegungen instrumentalisierte, um die neo-maoistische Strömung unter Hua Guofeng auszugrenzen, brachte im Dezember 1978 seine Reform auf den Weg und gab gleichzeitig Garantien für die Führer der Volksbefreiungsarmee, die nach einer dauerhaften Rückkehr zur Ordnung strebten.

Auf dem Land stellte sich damit ein unmittelbarer Erfolg ein. Die Ernte von 1984 brachte einen historischen Rekord mit 407 Millionen Tonnen Getreide, also 390 Kilo pro Kopf. Diese Dynamik im ländlichen Bereich, in dem noch 85% der Bevölkerung lebte, erbrachte ein Wachstum von mehr als 10%. Von nun an erfolgte die Produktion im Sinne des Marktes: 200 Millionen überzähliger Bauern gingen in die Stadt um an den überall entstehenden Arbeitsstellen, den wachsenden Bedarf an Konsumgütern nachzukommen. Das Auskommen der festangestellten Arbeiter wurde von diesen Migranten bedroht, die prekäre Jobs zu sehr schlechten Arbeitsbedingungen akzeptierten. Eine starke Inflation, auf dem Land einhergehend mit dem klassischen Auseinanderklaffen zwischen Preisverfall der landwirtschaftlichen Produkte auf der einen und dem Wachsen der Produktionskosten auf der anderen Seite, setzte den Jahren der Euphorie ein Ende. Zur Beschreibung der Beziehung zwischen Staat und Markt verwendete Chen Yun ein Bild: Die Wirtschaft gleicht einem Vogel im Käfig. Sperrt man ihn ein, verkümmert er und geht zu Grunde. Öffnet man den Käfig jedoch, fliegt er davon. Der Staat ist dieser Käfig und der Umgang mit ihm ist heikel.

Die Kommunistische Partei war in verschiedene Strömungen aufgespalten, die sie lahmlegten. Und das umso mehr, als die Mehrheit ihrer Mitglieder ihr erst nach der Umstrukturierung 1969 beigetreten war, nach ihrem Zerfall unter den Schlägen der Roten Garden während der ersten Jahre der Kulturrevolution. Erst im Juni 1981 zieht ein Text Bilanz über die Geschichte der Volksrepublik. Dabei änderte sich insbesondere die Einschätzung, die 1945 der Rolle Maos zugeschrieben worden war: er war ein sehr großer Führer, dessen Ideen die Partei weiter wie bis dahin hätten leiten sollen. Doch leider hat er sich ab 1958 davon entfernt. Seit März 1979 hatte Deng Xiaoping allerdings die Grenzen der beginnenden Entmaoisierung festgelegt. Unter Androhung von Verfolgung und Verhaftung waren zahlreiche „Schlüsselprinzipien“ zu befolgen: Verteidigung des sozialistischen Wegs, Anerkennung der führenden Rolle der Partei und der „demokratischen Volksdiktatur“, Respektierung der Lehren des Marxismus-Leninismus und des „Gedankenguts Mao Zedongs“.

Von den Anhängern Deng Xiaopings wurde der Sozialismus als eine Entwicklung in zwei Etappen dargelegt. Denn, wie es Marx im Gegensatz zu Mao formuliert hat, könne er sich erst ab einem gewissen Wohlstand entwickeln. Dem Beispiel der Neuen Ökonomischen Politik folgend, die von Lenin nach dem Chaos des Bürgerkriegs in Russland von 1917-1921 implementiert worden war, war eine erste Etappe einfacher Anhäufung von Kapital geboten. Diese Etappe wurde als die erste Etappe des Sozialismus gesehen: ein vorläufiger Kapitalismus unter Kontrolle der Kommunistischen Partei Chinas. Sobald ein ausreichendes Niveau erreicht worden war, begann die folgende Etappe – der Aufbau des wahren Sozialismus. Man sprach also von einem „Marktsozialismus“, einer Art politischen Oxymorons mit einer hybriden Art der Produktion – halb sozialistisch mit der Trinität sozialer Bedarf / staatliche Planwirtschaft / Kollektivismus und halb kapitalistisch mit der Trinität Angebot / freier Markt / Individualismus. Der notwendigerweise autoritäre Staat behielt die Kontrolle über die Schwerindustrie, die Zentralbanken, die Eisenbahn und die wichtigsten Transportunternehmen. Dagegen wurden der Handel, die Dienstleistungen und die Konsumgüter produzierende Industrie komplett oder teilweise privatisiert. Die schwierige Aufgabe bestand darin, das Gleichgewicht dieser Produktionsarten angesichts deren innerer Widersprüche zu erhalten.

9. Die Ereignisse am Tian’anmen-Platz und die Weiterführung der Reform: 1989-1997

Welche Folgen hatten die Ereignisse am Tian’anmen-Platz auf die Weiterentwicklung dieser Politik?

Am 15. April 1989 starb Hu Yaobang. Er war Generalsekretär der KPC während der glücklichen Jahre der Reform und wurde abgesetzt, als die ersten sozialen Spannungen aufkamen. Sein Tod war Anlass des Zusammentreffens von vier Faktoren, die eine schwere politische Krise auslösten: Erstens die Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Reform, zweitens die Ablehnung einer politische Erneuerung, die sich in der Absetzung von Hu Yaobang zeigte, der zum Symbol der Demokratisierung des Regimes geworden war, drittens ein zweifach symbolisches Datum, nämlich zum einen der Jahrestag der Bewegung des 4. Mai 1919, die für Demokratie und Wissenschaft einstand und zum anderen der 200. Jahrestag der Französischen Revolution, der in den Studententreffs der Hauptstadt gefeiert wurde und viertens schließlich die in der UdSSR stattfindenden Reformen unter der Leitung von Gorbatschow, dem die Studenten am 15. April einen enthusiastischen Empfang bereiteten, als er zur Besiegelung der Wiederaufnahme der chinesisch-sowjetischen Beziehungen nach Peking gekommen war. Die Studenten beschlossen, das feierliche Begräbnis von Hu Yaobang in eine Manifestation für die Demokratie zu verwandeln. Das geschah durch die friedliche Besetzung des Tian’anmen-Platz sowie durch einen Hungerstreik. Deng Xiaoping und die Mehrheit der Führungsriege sahen in dieser Bewegung eine Verletzung des internen Gleichgewichts des Marktsozialismus, bei dem die ursprüngliche Phase des Sozialismus sich gerade in ein Stadium der Neubegründung des Kapitalismus verwandelte. Das war der Grund für die blutige Niederschlagung der Manifestationen vom 4. und 5. Juni 1989 durch die Panzer der Volksbefreiungsarmee. Es gab keinerlei Widerstand – die Bauern hatten sich nicht geregt und die eingeschränkte Mobilisierung der Arbeiterschaft war nur eine Randerscheinung, denn in den Betrieben wurde diese Reform, die nach dem Wunsch der Studenten in eine politische Reform münden sollte, als eine Bedrohung wahrgenommen, die sich gegen ihre „Eiserne Reisschüssel“, also eine Beschäftigungsgarantie auf Lebenszeit richtete.

Deng Xiaoping gab jedoch nicht den konservativen Führern der Partei nach, die nach einer Wiederherstellung der maoistischen Orthodoxie strebten. Die Gesellschaft hatte schon begonnen, sich zu wandeln und die Dynamik der Reform war unumkehrbar. Die Öffnung hin zur Welt, die offiziellen Beziehungen mit den USA, Japan und den großen Staaten Europas eröffneten Perspektiven für direkte Investitionen im Ausland, die sich auszuzahlen begannen. Sonderwirtschaftszonen, die um die Freihäfen wie Shenzhen in der Nähe von Hongkong entstanden, empfingen bereits ausländische kapitalistische Unternehmen auf chinesischem Boden. Im Januar und Februar 1992 unternahm Deng Xiaoping eine Reise in den Süden, wo er Grundsatzreden zum Neustart der Reform hielt. Dabei versprach er Shanghai eine glorreiche Zukunft. Die Marktwirtschaft sozialistischer Prägung war auf den Weg gebracht. Das erleichterte auch 1997 die Wiederangliederung Hongkongs an die Volksrepublik China – das Jahr, in dem Deng Xiaoping starb.

10. Der Höhenflug Chinas: 1998-2012

Hatte der wirtschaftliche Höhenflug des Landes einen Einfluss auf die KPC?

Es ist die Phase, in der China einen spektakulären wirtschaftlichen Aufschwung mit einer durchschnittlichen Rate des industriellen Wachstums von 9% in den Jahren 1978 bis 2005 erlebte. Der Beitritt Chinas in die Welthandelsorganisation im Dezember 2001 ermöglichte dem Land, seinen Anteil am Welthandel auf 8% im Jahr 2004 zu erhöhen. China war die Werkbank der Welt geworden und hinter den USA und Deutschland die drittstärkste Industriemacht und 2010 sogar die zweitstärkste. 400 Millionen Chinesen ließen das Elend der Jahre zwischen Maos Tod und 2005 hinter sich. 1976 waren noch drei Viertel der Arbeiter in den Städten in staatlichen Unternehmen beschäftigt. 2004 waren es nur noch ein Viertel. Von den 80 Millionen Arbeitern in diesen Unternehmen zur Zeit von Maos Tod waren dreißig Jahre später nur noch 32 Millionen übrig. Es gab viele Millionen Arbeitslose. China zählte mittlerweile 239 Millionen Arbeiter und Angestellte, von denen die Hälfte Mingong waren, also Wanderarbeiter aus den ländlichen Gebieten, die ihre Dörfer verlassen hatten und doch ihren prekären Status nicht überwinden konnten und nicht in den Genuss der Vorzüge kamen, die den städtischen Arbeitern zu teil wurden. Man wurde Zeuge einer raschen Entwicklung einer neuen Klasse von Arbeitern ohne soziale Absicherung und mit sehr schlechter Bezahlung. Dieser zügellose Kapitalismus war die Grundlage des chinesischen Wirtschaftswunders. Man konnte in diesem China am Ausgang des 20. Jahrhunderts Parallelen zu den Anfängen des Kapitalismus in Westeuropa am Anfang des 19. Jahrhunderts erkennen. Die städtische Bevölkerung zählte mittlerweile 600 Millionen Menschen – eine Mittelklasse, angestellt im Dienstleistungssektor und im öffentlichen Dienst. 250 Millionen davon waren nun die stabilste Stütze des Regimes. Die Unternehmer (giyejia) in verschiedenen Funktionen waren tatsächlich Kapitalisten, auch wenn sie oft Verbindungen zum öffentlichen Sektor aufrecht erhielten. Auch wenn China 2004 noch ein armes Land mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 4900 Dollar pro Kopf verglichen mit 23 558 in Taiwan und 36 520 in den USA war, entstand doch eine Oberschicht von 20 Millionen Menschen, die über ein Einkommen verfügten, das mit dem der westeuropäischen Mittelklasse vergleichbar war. Zehn der 691 Dollar-Milliardäre, die es 2005 auf der Welt gab, waren Chinesen. Die soziale Ungleichheit war himmelschreiend: 10% der reichsten Chinesen verfügten über ein Einkommen, das 11,8 mal höher als das der 10% der Ärmsten des Landes war. Die 8,6% der reichsten Chinesen besaßen 60,4% des Finanzkapitals und die 10% der Ärmsten gerade einmal 1,4% des gesamten Reichtums. Deng Xiaoping hatte die reichsten Chinesen zu „Pionieren des Sozialismus“ gemacht, denn sie waren „vor den anderen reich geworden“. Erwiesenermaßen hatte sich der erwartete Fluss von der Spitze der sozialen Pyramide hin zu ihrer Basis nicht eingestellt.

Während der dramatischen Tage im Juni 1989 war Jiang Zemin zum Generalsekretär der KPC ernannt worden. Seit 2001 und im Nachgang des 16. Parteitags der KPC, hatte er seine Theorie der Drei Vertretungen durchgesetzt: Die KPC vertrat nun nicht länger das Proletariat, sondern die „fortschrittlichen Kräfte der Produktion sowie der chinesischen Kultur und die fundamentalen Interessen des Volkes“. Von nun an wurde die KPC die Partei der „Produzenten“. Sie akzeptierte in ihren Reihen einige der ersten Milliardäre des Landes, darunter den Chef der Haushaltgerätegruppe Haier, einem multinationalen Konzern, dessen Umsätze 2001 bei 7 Milliarden Euro lagen. Dieser Milliardär wurde sogar ins Zentralkomitee der Partei gewählt! 2005 schätzte der neue Generalsekretär Hu Jintao in einer Rede ein, dass man sich dem gehobenen Stadium der ersten Phase des Sozialismus nähere, die durch soziale Harmonie und die wissenschaftliche Weiterentwicklung der Produktion gekennzeichnet ist. Diese leninistische Partei war zu einer beeindruckenden Anpassung an die gesellschaftlichen Transformationen in der Lage und konnte doch gleichzeitig ihr Machtmonopol erhalten. Wehe denjenigen, die vorschlugen, etwas Ballast abzuwerfen: als der Intellektuelle und Teilnehmer an den Manifestationen auf dem Tian’anmen-Platz Liu Xiaobo eine Charta 08 im Sinne einer westlichen liberalen Demokratie veröffentlichte und dabei auf die Charta 77 von Vaclav Havel verwies, wurde er im Dezember zu 11 Jahren Gefängnis wegen „Umsturzbestrebungen gegen die Staatsmacht“ verurteilt. Damit lehnte die Partei ab, dass sich eine Verbindung zwischen der Gesellschaft, in der die sozialen Konflikte zunahmen und der politischen Welt entwickelte. Da die Partei viel Vertrauen bei der Landbevölkerung verloren hatte, wurden seit Ende des letzten Jahrhunderts in den meisten Dörfern Gemeinderatswahlen mit einer Vielfalt an Kandidaten abgehalten und damit gleichzeitig die Kader an der Parteibasis erneuert. Das war zum Beispiel der Fall während der Krise von 2009-2010 in der Gemeinde Wukan in der Provinz Canton: Der Führer der Opposition gegen einen korrupten Bürgermeister, der Entschädigungsgelder für Bauern veruntreut hatte, die ihr Land an einen die umweltschädigenden Industriellen abtreten mussten, wurde mit großer Mehrheit gewählt. Er war Mitglied der Partei – und so wurde die auf Grund des Fehlverhaltens einer ihrer Kader verlorene Legitimität wieder hergestellt. Das gleiche geschah 2010 im Rahmen der Streiks in den Honda-Werken am Fluss Perles: Wang Yang, Provinzsekretär der Partei, nahm an den Verhandlungen der von den Streikenden in einer Generalversammlung gewählten Arbeitervertreter teil, um die Abwesenheit der offiziellen Gewerkschaftsvertretung zu ersetzen und forderte sie dann ausdrücklich auf, ihm zu folgen – und nachzugeben. Ohne Anerkennung der Vertreter der Zivilgesellschaft als solche gelang es der Partei, mit ihnen Kontakt aufzunehmen. Mit Blick darauf sprach ein amerikanischer Forscher augenzwinkernd von einer Partei, die einen darwinistischen Leninismus praktiziert.

Die zurückgekehrte Autorität der KPC wurde noch verstärkt, als sie sich 1997 zur großen Zufriedenheit der Geschäftswelt in Hong Kong der asiatischen Finanzkrise entgegenstellen konnte. Gleiches galt für den Umgang mit der 2008 in den USA ausgelösten Subprime-Krise im Zuge der geplatzten Immobilienblase. Dadurch wurden auf dem Kontinent taiwanesische Investoren angelockt, die dort dann mit geringem Risiko investieren konnten. In beiden Fällen retteten die nationalen chinesischen Zentralbanken die Unternehmen des Landes, die in Schwierigkeiten steckten. Die chinesischen Kapitalisten, die der säkularen Tradition der Geschäfts- und Industriewelt treu ergeben waren, akzeptierten ihre Unterwerfung unter einen Staat, der ihnen soziale Ordnung und Sicherheit garantieren konnte. Die dominierende chinesische Wirtschaft war kapitalistisch, doch die chinesischen Kapitalisten griffen nicht nach der Macht. China hatte per se einen Kapitalismus, der nicht danach strebte, Kapitalismus an sich zu sein. Marx hatte sich vor Konfuzius verneigt, der die soziale Harmonie der Gleichheit vorzog. Doch was war mit dem Sozialismus geschehen?

Die Übersetzung aus dem Französischen wurde von Silvia Sander vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!