Pressenza Berlin

„Wenn die Bundesregierung bei der atomaren Abrüstung glaubwürdig sein will, muss sie endlich den internationalen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnen, die nukleare Teilhabe in der NATO aufkündigen und den Abzug der US-Atombomben aus Deutschland in die Wege leiten“, erklärt…

Bremen. Am 3. Juli wurde Julian Assange 50 Jahre alt. Auf einer Mahnwache auf dem Marktplatz erinnerte das Bremer Friedensforum an das Schicksal des inhaftierten Journalisten und sendete solidarische Geburtstagsgrüße in die britische Haft. Es ist Assanges elfter Geburtstag ohne Freiheit…

Das Bündnis Klinikrettung hat sich mit einem Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewandt und fordert darin die Sicherung der wohnortnahen stationären Versorgung sowie einen breiten BürgerInnendialog zu Krankenhausplanung und Strukturwandel. Dazu Klaus Emmerich, Vorstand (i. R.) von zwei Kliniken in…

„Ich begrüße das Urteil des Bundesgerichtshofs, das die vom Kieler Gericht gegen die Firma Sig Sauer wegen illegalen Waffenhandels nach Kolumbien verhängten Strafgelder in Höhe von 11,1 Millionen Euro bestätigt hat. Dies ist ein wichtiges Signal gegen illegalen Waffenexport aus…

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert eine Evaluation des Militäreinsatzes in Afghanistan. Offizielles Ziel des Krieges war es, das Dschihadisten-Netzwerk Al-Qaeda zu zerschlagen und die herrschende Taliban-Regierung zu stürzen. Tatsächlich hat sich jedoch infolge der Besatzung und des „Krieges gegen den…

Abstimmung über die Finanzierung des Future Combat Air Systems (FCAS). Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Abgeordneten anlässlich der morgigen Abstimmung im Haushaltsausschuss auf, die weitere Finanzierung des Future Combat Air Systems (FCAS) abzulehnen. „FCAS ist ein Rüstungsprojekt, das die…

Am Donnerstag, den 24. Juni 2021, stimmte das europäische Parlament mit 378 Stimmen für die Annahme des “Matic-Berichtes”, der die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und den Abbau bestehender Hindernisse zu diesem in allen Mitgliedsstaaten fordert. Am gleichen Tag stimmte der deutsche…

Die BigBrotherAwards 2021 sind verliehen Am Freitag, 11. Juni 2021 haben Digitalcourage und andere Bürgerrechtsorganisationen zum 21. Mal die BigBrotherAwards an Datenfrevler und -kraken in fünf Kategorien verliehen. Während der Verleihungsgala ist Dr. Rolf Gössner als Vertreter der Internationalen Liga…

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac lehnt das milliardenschwere europäische Rüstungsprojekt „Future Combat Air System“ (FCAS) ab und fordert, die dafür veranschlagten Riesensummen zum notwendigen sozial-ökologischen Umbau der Rüstungsproduktion zu nutzen. „Die Welt braucht keine neuen Kampfflugzeuge, die mit autonomen Kampfdrohnen ausgestattet…

84 Prozent der Deutschen sind gegen die die nuklearen Teilhabe – dennoch lagern auf dem Fliegerhorst Büchel offiziell 20 US-Atombomben. Um darauf aufmerksam zu machen und gegen die geplante Modernisierung der Atomwaffen zu protestieren, kommen vom 6.-11. Juli 2021 etwa…