Demokratie

Seit dem Parteitag der Öffnung 1978 sahen viele wirtschaftswissenschaftlich Unkundige die Volksrepublik China zum Kapitalismus abdriften. Selbst linke Ökonomen und Akademiker. Sie glaubten vorschnell in China einen Staatskapitalismus zu erkennen (s. OXI/Neues Deutschland 10/ 2019). Ihre Meinung machten sie daran…

“Seit dem 4. August letzten Jahres haben die Menschen in Beirut jeden Tag wie ihren letzten erlebt – und jeder Tag gleicht dem 4. August. Der Schmerz, den wir das ganze Jahr über empfunden haben, hat sich wieder und wieder…

Der Jurist und Bürgerrechter Rolf Gössner wurde fast 40 Jahre lang zu Unrecht vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als vermeintlicher Staats- und Verfassungsfeind stigmatisiert. Jetzt hat er ein darüber ein Buch geschrieben. Unbedingt lesenswert – meint Helmut Ortner. Der…

Aus der Haft betrachtet Rosa Luxemburg die Welt, die Kultur und die Menschheit. Rosa Luxemburg: Briefe aus dem Gefängnis Auf einem Poster in meiner Küche steht gross abgedruckt: „Die Revolution ist grossartig, alles andere ist Quark!“ Abgebildet ist die 1871…

Helmut Ortner plädiert für zivilisierten Streit – nicht nur in diesen Corona-Zeiten. Denn eine offene Gesellschaft braucht Gegenrede und Widerstreit. Sein neues Buch möchte er als Streitschrift gegen jede Form der Demokratie-Verachtung verstanden wissen. Interview: Ann-Luise Treibjahn Ihr neues Buch…

Auf viele Faktoren wird verwiesen, wenn die verschiedenen Mächte dieser Welt miteinander verglichen werden. Vor allem im Westen sucht man nach Erklärungen für den allmählichen, nicht mehr zu leugnenden Niedergang von der einstigen unangefochtenen Vormachtstellung auf dem Globus. Da wird…

Die Zentralisten lassen nicht locker. Schon während der Verbreitung des Virus und den anschließenden Lockdowns schossen sie aus allen Rohren, um dem Föderalismus den Garaus zu machen. Eskortiert von den öffentlich-rechtlichen Medien trommelten sie täglich für eine Entmachtung der Provinzen…

Die zweite Corona-Welle hat die Fassade politischer Kompetenz zerbrochen: bürokratischer Wirrwarr und dummes politisches Geschwätz mischten sich mit Selbstdarstellung, Kumpanei und Geschäftemacherei. Corona ist beispielhaft für eine erstarrte Politik, die unfähig ist zur Lösung unserer Zukunftsaufgaben. Offen ist, welchen Beitrag…

Mit solchem Satz kann man vieles unter den Tisch kehren, das da eben nicht mehr hingehört. Es gibt eine Anzahl, nennen wir sie einmal Unzulänglichkeiten, die eigentlich nicht mehr in die heutige Zeit passen. Eine Reihe Veränderungen gegenüber früheren Zeiten…

Mehr Demokratie, Democracy International und OMNIBUS für Direkte Demokratie sind im Rahmen der Aktion ABSTIMMUNG21, der ersten selbstorganisierten bundesweiten Volksabstimmung, für die Abstimmungsvorlage „Bundesweite Volksabstimmung“ verantwortlich. In einer Reihe von drei Zoom-Veranstaltungen wird über die Abstimmungsthemen „Keine Profite mit Krankenhäusern“,…