Klimaschutzgesetz

Stiftung Klimaneutralität und Öko-Institut warnen: Nur mit zusätzlichen Instrumenten bleiben die deutschen und europäischen Klimaziele erreichbar. Mit dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) hat Deutschland ein übergeordnetes Emissionsminderungsziel für Treibhausgase sowie ein System der Klimaschutzplanung rechtsverbindlich eingeführt. Demnach müssen die deutschen Treibhausgasemissionen bis…

In diesem Jahr geht es ums Ganze. Es geht um die grundsätzliche, politische, ökonomische, ökologische und soziale Entwicklung und Transformation unserer Gesellschaft. Und es geht dabei vor allem um die Zukunft der jungen und der kommenden Generationen. Dass Deutschland sich…

In der Kabinettssitzung vom 12.05.2021 hat die Bundesregierung eine Neuauflage des Klimaschutzgesetzes von 2019 diskutiert. Die Klimabewegung und 20 For-Future-Gruppen kritisieren diesen Gesetzentwurf scharf! “Klimaschutz ist ein Grundrecht! Das BVerfG hat klargestellt, dass ein Aufschieben effektiver Klimapolitik zu Lasten der…