Militär
NATO oder Neutralität (II)
Teile der politischen Eliten in den letzten neutral verbliebenen Staaten Europas nutzen den Ukraine-Krieg zur weiteren Aushöhlung oder Abschaffung der Neutralität. Teile der politischen Eliten in den letzten neutral verbliebenen Staaten Europas nutzen den Ukraine-Krieg, um die Neutralität ihrer Länder…
Bundesinnenministerium sichert russischen Deserteuren Schutz zu – Militärdienstflüchtige aus Russland von Schutzzusage ausgeschlossen
Das Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. und PRO ASYL begrüßen die Erklärung des Innenministeriums, dass russischen Deserteuren Schutz zugesichert wird. Zugleich weisen die Organisationen auf immer noch fehlende Schutzzusagen hin: Für Militärdienstflüchtige aus Russland, für Kriegsdienstverweigerer und Militärdienstentzieher aus Belarus und der…
Die NATO und Taiwan
Taiwans Außenminister dringt auf eine engere Zusammenarbeit der NATO. Der Militärpakt diskutiert über eine Ausweitung seiner Aktivitäten in die Asien-Pazifik-Region. Taiwans Außenminister Joseph Wu verlangt eine engere Zusammenarbeit der NATO mit der südostchinesischen Insel. Es gebe „zunehmend mehr Gespräche zwischen…
Die NATO-Norderweiterung (III)
Der Antrag Finnlands und Schwedens auf NATO-Beitritt steht Berichten zufolge kurz zuvor. Russland reagiert auf das neue strategische Ungleichgewicht mit eigener Aufrüstung. Finnland und Schweden werden voraussichtlich Mitte Mai gemeinsam ihren Beitritt zur NATO beantragen. Dies geht aus Berichten hervor,…
Drohnenbewaffnung heizt weltweite Aufrüstungsspirale an
Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen zur Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen Der Arbeitskreis gegen bewaffnete Drohnen kritisiert die heutige Entscheidung des Verteidigungsausschusses im Bundestag zur Bewaffnung der Heron TP-Drohnen der Bundeswehr als Einstieg in die Automatisierung der Kriegsführung durch vollautonome Waffensysteme. Eine moderne…