NATO
Atomwaffenverbot in den Koalitionsvertrag
Mit einer Fotoaktion demonstrierten Friedensorganisationen heute vor dem Bundestag für ein Ende der nuklearen Teilhabe. Die Friedensorganisationen forderten das UN-Atomwaffenverbot im Koalitionsvertrag zu verankern. Die künftige Bundesregierung hätte jetzt die Chance, neue Schritte in der Sicherheitspolitik zu gehen. “Eine moderne Sicherheitspolitik…
Friedensaktivist*innen fordern Auslandseinsätze zu beenden
Parallel zum Abschlussappell der Bundeswehr zum 20-jährigen Afghanistan-Einsatz demonstrierten heute mehrere Friedensorganisationen vor dem Brandenburger Tor gegen Auslandseinsätze und für eine zivile Sicherheitspolitik. Der Afghanistan-Einsatz habe gezeigt, dass militärische Interventionen weder Stabilität, noch Frieden brächten. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW verweist…
Russland im Militärmaßstab
Bundeswehr lässt hochauflösende Landkarten von Russland herstellen. EU fordert neue Sanktionen, Berliner Denkfabrik will „Wandel in Russland“ fördern, YouTube sperrt RT DE. Die Bundeswehr hat einen Auftrag zur „Herstellung und Lieferung“ hochauflösender Landkarten von Russland vergeben. Es gehe um Wanderkarten…