Pressefreiheit

Halb Frankreich gegen das Sicherheitsgesetz

Die Proteste gegen die Neufassung des Sicherheitsgesetzes reissen nicht ab. Kritiker sehen die Bürger- und Medienrechte in Gefahr. Daniela Gschweng für die Online-Zeitung INFOsperber Als die Nationalversammlung am 24. November über eine Neufassung des französischen Sicherheitsgesetzes abstimmte, hatte es schon…

Free Speech – Free Assange

Im Rahmen des Hamburger Literaturfestivals „Lesen ohne Atomstrom“ fand am Abend des 12.02.2021 die hochkarätig besetzte Gesprächsrunde „Free Speech – Free Assange“ statt. Mit dem Moderator Georg Restle (Moderator des Politmagazins „Monitor“) diskutierten die ehemalige Bundesjustizministerin Prof. Herta Däubler-Gmelin, WikiLeaks-Botschafter…

Die Ukraine, ein unsichtbares Land

In dem durch die Pandemie verwüsteten Land und ohne einen Plan für den Kauf von Impfstoffen, hat die Regierung das Moskauer Angebot abgewiesen, ihnen die Technologie zu überlassen, um in einer pharmazeutischen Fabrik der Stadt Kharkov des Impfstoffs Sputnik-V zu…

Türkei, Proteste, Unterdrückung, Journalismus, Migration – Interview mit Murat Cinar

Mir klingt noch im Ohr was einmal ein Gewerkschaftler im Radio sagte: “Es ist ein gewaltiger Unterschied, Gewerkschaftler in Bologna oder in Sizilien zu sein…”Als ich Murat Cinar reden hörte, dachte ich mir: “Es ist ein Unterschied, ob man Journalist…

Assange-Urteil: Statements von WikiLeaks, Assanges Partnerin, Reporter ohne Grenzen

Diese Aussagen wurden von der “Don’t Extradite Assange”-Kampagne am 4. Januar 2021 aufgezeichnet, kurz nachdem das Gericht entschieden hatte, dass Julian Assange nicht an die USA ausgeliefert wird. acTVism Munich hat sie ins Deutsche übersetzt und heute wieder veröffentlicht, weil…

Julian Assange bleibt weiterhin im „britischen Guantanamo“ in Haft

Das britische Gericht wies den Antrag auf Freilassung des WikiLeaks Gründers auf Kaution wegen Fluchtgefahr ab. Hatte die Richterin Baraitser am Montag die Auslieferung von Assange an die US-Behörden aufgrund seines psychischen Gesundheitszustandes und den zu erwartenden Haftbedingungen in den…

Assange wird nicht ausgeliefert, USA gehen in Berufung

Es ist kurz nach 11 Uhr Lokalzeit, als in der Menge der vor dem Criminal Court in London versammelten Aktivist:innen und Journalist:innen ein wahrer Aufschrei zu hören ist. Wir versuchen, die Quelle des Schreis ausfindig zu machen und sind schon…

Freiheit für Julian Assange

„DIE LINKE begrüßt die überraschende Entscheidung des britischen Gerichts, Julian Assange nicht an die USA auszuliefern. Dies ist ein guter Jahresauftakt und war nach dem Verlauf des gesamten Verfahrens nicht zu erwarten. Julian Assange muss jetzt rasch aus britischer Haft…

Assange wird nicht ausgeliefert: Überraschung am Ende eines politischen Prozesses

Die überraschende Entscheidung des Magistratsgerichts in London der Auslieferung an die USA nicht zuzustimmen, ist von großer Bedeutung und gibt den vielen Menschen, die sich an der Kampagne für Julian Assange beteiligt haben, neuen Atem. Das Gericht kam zu dem…

Julian Assange verdient den Friedensnobelpreis!

Wir sind nicht viele, genauer gesagt, kann man uns an zwei Händen abzählen. Eine Erlaubnis für unsere friedensstiftende Mahnwache haben wir nicht erhalten, denn zu den derzeitigen Einschränkungen der Grundrechte gehört auch das Versammlungsverbot, selbst eine Solomahnwache darf nicht durchgeführt…

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