Transparenz

US-Luftangriffe töten häufig auch unbeteiligte Zivilisten. Das Verteidigungsministerium will das nun ändern. Daniela Gschweng für die Online-Zeitung INFOsperber Nach einer Analyse von «Airwars», einer Non-Profit-Organisation in Grossbritannien, die Luftangriffe auf der ganzen Welt aufzeichnet, haben die USA im Jahr 2021 bei…

Ernährungsunsicherheit, unterbrochene Lieferketten, krisengebeutelte globale Märkte – immer mehr Menschen erkennen die Wichtigkeit regionaler und lokaler Versorgungsstrukturen und der damit einhergehenden lokalen Unabhängigkeit vom globalen Handel. Während die Politik um Lösungen ringt, machen Verbraucher überall auf der Welt bereits Nägel…

Die Pandora-Enthüllungen vom Oktober haben erste konkrete Folgen. Die Öffentlichkeit bleibt dabei seltsam teilnahmslos. Daniela Gschweng für die Online-Zeitung INFOsperber Anfang Oktober erschütterte die Veröffentlichung der «Pandora Papers» die internationale Medienlandschaft. Die grösste bisher geleakte Datenmenge über Offshore-Firmen und Geldverschiebungen…

Durchwachsene Bilanz von vier Jahren Schwarz-Rot: Wichtige Aufgaben für nächste Koalition Lobby- und Korruptionsskandale haben der Demokratie in dieser Legislaturperiode schweren Schaden zugefügt. Insbesondere die Maskenaffäre und die Aserbaidschan-Verstrickungen in der Union haben gezeigt, wie nötig schärfere Regeln für mehr…

Pressemitteilung von Forum InformatikerInnenfür Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V.   30 Organisationen der digitalen Zivilgesellschaft stellen für die Bundestagswahl 2021 vier Forderungen für eine digital souveräne Gesellschaft an die Politik Bereits im Jahr 2020 forderten zivilgesellschaftliche Organisationen die Politik auf: Aus…

Pharmakonzerne müssen sich selber an der Nase nehmen, wenn man ihnen unterschiebt, Arzneimittelstudien zurechtzubiegen. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Red. Gesundheitsbehörden erklären einhellig, dass aus Sicht der öffentlichen Gesundheit der Nutzen der Impfungen gegen Covid-19 ungleich grösser ist…

Es ist so weit, die privaten Netzsperren sind da. Seit kurzem ist die „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ (CUII) arbeitsfähig und hat auch bereits die ersten Websites gesperrt – ohne Prozess, ohne richterliche Anordnung. Die Provider haben sich damit zum Stiefelknecht…

In der Union wächst der Druck auf die Abgeordneten Löbel und Nüßlein, ihr Abgeordnetenmandat sofort zurückzugeben. Löbel hat inzwischen seinen Rücktritt angekündigt. Zugleich wurde am Wochenende Philipp Amthor in Mecklenburg-Vorpommern auf den ersten Listenplatz für die Bundestagswahl gewählt. Auch Amthor…

Covid-19 zeigt beispielhaft, wie problematisch das Geschäftsmodell der grossen Pharmakonzerne ist. In ihren Schönwetter-Visionen betonen die Konzerne ihren Einsatz für die Gesellschaft, in Tat und Wahrheit nutzen sie die Covid-19 Krise zu ihrem Vorteil aus. Die Covid-19-Pandemie ist eine globale…

Union und SPD haben sich nach langen Verhandlungen über das Lobbyregister in wesentlichen Punkten geeinigt. Demnach soll die Lobbyarbeit gegenüber Ministerien bis zur Ebene der Unterabteilungsleiter registrierungspflichtig sein. Der exekutive Fußabdruck, mit dem die Ministerien verpflichtet werden sollen, die Beteiligung…