Ukraine

Geflüchtete aus der Ukraine sollen ab Juni 2022 anstelle von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz normale Sozialleistungen sowie Kindergeld und BAföG erhalten können. Das ist gut – andere Geflüchtete aber profitieren nicht davon. Verbesserungen, die nicht nur Ukrainer*innen betreffen, etwa bei…

Die Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung Werde die russische Armee nicht auf das entschiedenste bekämpft, so wisse niemand, in welche Länder Putin demnächst einmarschiere. Dieses Argument sieht beflissen von einer Kleinigkeit ab: Auch der russischen Führung dürfte nicht verborgen geblieben sein,…

Nach zwei Wochen ist das europäische Referendum zum Krieg in der Ukraine mit mehr als 6000 Teilnehmern um die Welt gegangen, 85% davon allein in Italien. Bisherige Ergebnisse: JA NEIN ANDERE Bist du der Meinung, dass dein Land Waffen an…

Pluralistische Demokratie hat – wie jeder weiss – viele Vorteile gegenüber einer Diktatur mit „gleichgeschalteter“ Meinung. Zum Beispiel ist dort eine freie Auseinandersetzung möglich. Selbst im Rahmen einer regierenden Koalition, wie sich gerade in der Bundesrepublik zeigt. Der Grünen-Politiker und…

Aktivisten jeglichen Alters mit Fahnen und Banner sind heute für eine Sitzblockade vor dem NATO-Stützpunkts in Solbiate Olona in der Provinz Varese gekommen. Solbiate Olona ist eines der neun NATO-Kommandozentren der Schnellen Eingreiftruppe mit über 400 Soldaten aus etwa zwanzig…

Nach mehreren Verschiebungen wird die erste Konferenz der Vertragsstaaten des Verbotes von Atomwaffen (TPNW) vom 21. bis 23. Juni 2022 in Wien stattfinden. Angesichts der aktuellen Situation, die durch den Krieg in der Ukraine und die Androhung des Einsatzes von…

USA erhöhen den Druck auf Berlin, der Ukraine schwere Waffen zu liefern. Kanzler Scholz bremst, warnt vor Weltkrieg; CDU will ihn mit Hilfe von FDP und Grünen überstimmen. Mit einer Waffenstellerkonferenz für die Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein erhöhen die…

Die Ukrainischen Pazifistischen Bewegung ist tief besorgt über das derzeitige Abbrennen der Brücken für eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine auf beiden Seiten und die Absichtserklärungen, das Blutvergießen auf unbestimmte Zeit fortzusetzen, um einige souveräne Ambitionen…

Wer ist für den Krieg verantwortlich? Wir wissen nicht, wie viele Ukrainer umgekommen sind, ebenso wenig wissen wir, wie viele junge Russen gezwungen wurden, in den Kampf zu ziehen. Sieht man die Bilder, werden es Tausende sein, wenn wir die…

Wir befinden uns nun im zweiten Monat des Konflikts, der zwar in Europa stattfindet, aber von internationalem Interessen ist. Ein Konflikt, der voraussichtlich jahrelang andauern wird. Ein Konflikt, der zum dritten nuklearen Weltkrieg zu werden droht. Die Kriegspropaganda versucht, mit…