Ungarn

Lehrer*innen in Ungarn wollen streiken. Orbán reagiert mit einer streikverhindernden Verordnung. Aus Ungarn berichtet Josef Stingl Trotz „großzügiger Wahlgeschenke“ kommt Viktor Orbáns Wahlkampflokomotive ins Stottern. Die Lehrer*innen machen ihm den Wahlkampf schwer. Sie wurden zwar mit Jahresbeginn mit einer zehnprozentigen…

Als Reaktion auf die ungarische Regierungspolitik in letzter Zeit erklärt die durch Berliner Ungarn gegründete Freie Ungarische Botschaft (FUB) ihre Solidarität mit der LGBTQ+Community in Ungarn (und anderen Ländern), und sichert ihr ihre volle Unterstützung zu. Wir sehen als völlig…

Europäische Vertreterinnen von WILPF/Women’s Internationale League for Peace and Freedom (aus EU und nicht EU-Ländern) sind fassungslos über den Konsens der Politiker*innen in Porto, Geschlechtergerechtigkeit aus der Abschlusserklärung streichen – auf Druck von Ungarn und Polen. Warum sollte es auf…

Trotz breitgestreuter internationaler Kritik, hatte es die ungarische Regierung nicht eilig auf eine Entscheidung des EU Gerichtshofes vom Juni 2020 zu reagieren. In dem Urteil hieß es, dass ein Gesetz aus dem Jahr 2017, das Organisationen der Zivilgesellschaft, die mehr…

Man kennt die kleinen Warnhinweisschilder auf Videospielen, CDs oder Filmen, die mit Altersangaben den Verbraucher auf Gewaltszenen oder mögliche Jugendgefährdung hinweisen sollen. In Ungarn sollen solche Disclaimer nun ebenfalls eingesetzt werden, allerdings nicht etwa für Gewalt- oder Sexzenen, sondern wegen…