Völkerrecht

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, sich auf der derzeit in New York stattfindenden Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NVV) für ein Verbot von Militärangriffen auf Atomkraftwerke einzusetzen. Die Hindernisse für einen sofortigen Zutritt der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) zum Atomkraftwerk…

Der Theologe, Psychoanalytiker und Autor Eugen Drewermann ist ein radikaler Verfechter von Menschlichkeit, Liebe und Frieden und eine von breiten Kreisen annerkante moralische Instanz in Deutschland. In seiner bewegenden und gewohnt eloquenten Rede auf dem Kongress ‘Ohne NATO leben –…

Wenn die Nato glaubwürdig den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine kritisieren will, muss sie auch die völkerrechtswidrigen Angriffe ihrer Mitgliedsstaaten verurteilen. Das fordert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) zu Beginn des Nato-Gipfels am 29. Juni in Madrid: „Wenn…

In seiner gründlichen Auseinandersetzung mit Krieg und Völkerrecht erschließt Norman Paech bislang kaum bekannte bzw. wenig beachtete Einschätzungen und Urteile – bis zu seinem verblüffenden Schlußsatz: “Die Frage ist also nicht, wo bleibt das Völkerrecht, sondern wohin mit der NATO.“…

Seit 1945 ist die Menschheit mit der Bedrohung durch Atomwaffen konfrontiert, und seither gab es rechtliche Antworten auf diese Bedrohung. Diese spiegeln sich nicht nur in internationalen Verträgen wie dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) oder dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) wider, sondern auch…

Aufruf gegen den Ukraine-Krieg und zu den Demonstrationen für Frieden und Abrüstung NatWiss verurteilt den Angriff Russlands gegen die Ukraine, der nicht zu rechtfertigen ist und die Regeln des Völkerrechts verletzt, mit unabsehbaren Opfern und Schäden. Gleichzeitig vergessen wir nicht,…

Die Türkei, enger NATO-Partner Deutschlands, setzt ihren Angriffskrieg gegen kurdische Gebiete in Nordsyrien fort und hält an der Besatzung größerer Regionen des Landes fest. Die Türkei, ein enger Verbündeter Deutschlands, verstärkt im Windschatten des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ihre…

Bundeswehr-Generalinspekteur a.D. übt scharfe Kritik am Umgang mit Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach. Schönbach hatte für eine Kooperation mit Russland gegen China plädiert. Harte Kritik am Umgang mit dem zurückgetretenen Marineinspekteur Kay-Achim Schönbach übt der einstige Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat. Schönbach habe mit…

Ein deutsches Kriegsschiff nimmt Kurs auf den Indo-Pazifik, um für offene Seewege einzustehen – und verletzt selbst Völkerrecht. Jürg Müller-Muralt für die Online-Zeitung INFOsperber Es war viel die Rede von gemeinsamen Werten, von Wertepartnern, Solidarität, offenen Seewegen und von einer…

Weiterhin Anschläge, Korruption, Drogen und Frauendiskriminierung – nach 20 Jahren und Kosten von über einer Billion Dollar. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Nach 17 Jahren Krieg hatte der US-Oberkommandierende General John W. Nicholson Jr. vor drei Jahren erklärt, die…